Schlagwort-Archive: Staatsanwaltschaft

Falschaussage im #Haderthauer-Untersuchungsausschuss? Staatsanwaltschaft ermittelt.


Die Abendzeitung München schreibt am 10.03.2017

Staatsanwaltschaft prüft Falschaussage im Haderthauer-Fall?

Opposition: „Der Zeuge hat glatt die Unwahrheit gesagt“

Es sei festzustellen, heißt es in dem Bericht der beiden Oppositionsparteien, „dass der Zeuge glatt die Unwahrheit sagte“.

Horst Arnold (SPD), Vorsitzender des Untersuchungsausschusses und maßgeblicher Mitautor des veröffentlichten Abschlussberichts, macht in seiner juristischen Einschätzung auch bei gezielter Nachfrage keine Abstriche:
„Das war eine uneidliche Falschaussage, die die Aufklärungsarbeit sehr erschwert und verzögert hat. In dem Bericht ist das auch sehr präzise dargestellt. Ich sehe da keine großen juristischen Spielräume.“

und:

Peter Bauer (Freie Wähler) „Viele Zeugen, die zur Aufklärung beitragen hätten können, wurden mit der Mehrheit abgelehnt. Das war oft nicht nachvollziehbar.“

und:

..sieht Bauer eine größere Dimension. „Ein halbes Dutzend Zeugen hat falsche Angaben gemacht. Das ist klar belegt“, empört er sich.

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.staatsanwaltschaft-prueft-falschaussage-im-haderthauer-fall.78850617-68e9-409d-8810-f70384a123bf.html

Schlussbericht Haderthauer-Untersuchungsausschuss (PDF – 169 Seiten):

Auf Seite 29 und 30:

UA - Seite 29UA - Seite 30

17-02-21_schlussbericht_ua_modellbau_spd_gruene

oder

http://www.gruene-fraktion-bayern.de/sites/default/files/17-02-21_schlussbericht_ua_modellbau_spd_gruene.pdf

 

 

 

 

#Bayern – Urkundenfälschung: #Brose-Chef #Stoschek droht Prozess – #CSU-Filz


Der Unternehmer Michael Stoschek aus Coburg muss sich möglicherweise bald vor Gericht verantworten. Er hat einen Strafbefehl wegen Urkundenfälschung und Kennzeichenmissbrauchs bekommen und dagegen Einspruch eingelegt.

Politiker schalteten sich ein

Hochrangige CSU-Politiker aus der Region hatten sich in das Ermittlungsverfahren eingeschaltet. Eine Sprecherin des Bayerischen Justizministerium bestätigte dem BR den Kontakt mit den Politikern und teilte mit: „Anlass zu dienstaufsichtlichem Handeln hat sich auf der Grundlage der vorliegenden Berichte nicht ergeben“.

 

Quelle: Urkundenfälschung: Brose-Chef Stoschek droht Prozess | Oberfranken | Nachrichten | BR.de

#Haderthauer-Ermittlungen kurz vor Abschluss (Sept./Okt. 2015) – #Modellauto-Affäre #Bayern


13.08.2015 – Helmut Reister für Abendzeitung München

Haderthauer-Affäre: Ermittlungen kurz vor dem Abschluss

Die Staatsanwaltschaft München geht nach derzeitigem Stand davon aus, dass die Ermittlungen gegen Ex-Ministerin Christine Haderthauer und ihren Mann Hubert Ende September, Anfang Oktober abgeschlossen werden können. Das prominente Ehepaar, das von Psychiatrie-Patienten teure Modellautos bauen ließ, steht unter Betrugsverdacht und soll Steuern hinterzogen haben.

und

Mit den Inlandsermittlungen ist hinsichtlich des Betrugsverdachts die Kriminalpolizeiinspektion Erding betraut, die für den Bereich Oberbayern-Nord schwerpunktmäßig spezielle Wirtschaftsdelikte bearbeitet und dem Polizeipräsidium Ingolstadt zugeordnet ist. Die steuerlichen Aspekte untersucht die Steuerfahndung in Augsburg.

und

Sprecher der Staatsanwaltschaft München II bestätigte, dass in Zusammenhang mit den Betrugsvorwürfen neben Christine und Hubert Haderthauer auch noch gegen eine dritte Person Ermittlungen laufen. Dem Vernehmen nach soll es sich dabei um einen Anwalt handeln.

 

Ende September, Anfang Oktober: Haderthauer-Affäre: Ermittlungen kurz vor dem Abschluss – Politik – Abendzeitung München

13.08.2015

 

 

 

10

Untersuchungsausschuss Haderthauer – Warum wird blockiert, wo doch eigentlich aufgeklärt werden soll?


Warum wird blockiert, wo doch eigentlich aufgeklärt werden sollte?

Wird sich im Untersuchungsausschuss Haderthauer nur zum Kaffeetrinken getroffen oder wird da auch vernünftig aufgeklärt? Diese Frage stellt sich mir.

Oder wird da im Untersuchungsausschuss Haderthauer schon jetzt von der Opposition (Grüne, SPD) versucht mit der CSU zu liebäugeln für die nächste Landtagswahl?

Warum um alles in der Welt werden Ermittlungsakten blockiert?? Warum wird nicht aufgeklärt?

Warum wird nicht korrekt berichtet was abläuft?

Um das geht es:

Presseerklärung vom 30.06.2015 – Freie Wähler

Und das ist heute (11. Sitzung 09.07.2015 „UAModellbau“) vorgefallen:

Kein Antrag zur Beiziehung der Ermittlungsakten. UA-Mitglieder vertreten mehrheitlich die Meinung, dass es vor Abschluss der Ermittlungen nur Arbeit macht und im endeffekt nichts bringt. Prof. Dr. Peter Bauer (Freie Wähler) konnte sich mit seiner Meinung bei den anderen nicht durchsetzen.

Der Untersuchungsausschuss Haderthauer kann also getrost eingestampft werden! Die Opposition (SPD und Grüne) haben gänzlich versagt und die CSU ist nicht zur Aufklärung der Modellauto-Affäre Haderthauer bereit.

Bitte auch Kommentar von @Ernstvall lesen > https://muschelschloss.wordpress.com/2015/07/09/blockade_haderthauer/comment-page-1/#comment-399

Auch recht nett: Twitter-Gespräch zum Thema 11. Sitzung UAModellbau und die Rolle von Dr. Athen (inkl. Dokumente). Warum hat der Untersuchungsausschuss da nicht nachgehakt? Lesen die ihre Akten nicht oder ist das etwa nicht wichtig? Ein Unding ist das …

https://twitter.com/search?q=Haderthauer+Fotobiene+Muschelschloss&src=typd&vertical=default&f=tweets und https://twitter.com/search?q=ErnstvAll%20Fotobiene&src=typd

 

 Und hier zum besseren Nachvollziehen – Einzelheiten:

 

1) Presseerklärung vom 30.06.2015 – Freie Wähler

Untersuchungsausschuss Modellbau: Staatsanwaltschaft soll Ermittlungsakten vorlegen

Bauer - Haderthauer - Akten

 

Bauer: Verschwinden von Akten muss aufgeklärt werden

München. „Was haben die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen das Ehepaar Haderthauer ergeben?“ – Diese Frage sei essentiell für den Untersuchungsausschuss „Modellbau“, meint Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, Abgeordneter der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Mitglied des Untersuchungsausschusses. Bauer fordert daher mit Nachdruck, dass die Ermittlungsakten endlich zur Verfügung gestellt werden. Es sei davon auszugehen, dass diese eine Vielzahl aufklärungsrelevanter Unterlagen enthalten. Zudem seien die Protokolle früherer Vernehmungen wichtig, um Erinnerungen der Zeugen aufzufrischen und etwaige Widersprüche zu klären, so Bauer. Sollte der Untersuchungsausschuss weiterhin auf diese Möglichkeit verzichten, würde er seine Aufklärungspflicht in gravierender Weise verletzen.

Keine Argumente gegen Vorlage der Akten

Bauer befürchtet jedoch, dass die Übermittlung der Akten blockiert werden könnte. Denn der Untersuchungsausschuss habe auf Bauers wiederholte Initiativen hin zwar beschlossen die Akten einzusehen, allerdings sei auch eine Frist bis zum Abschluss der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bewilligt worden – die aber könnten noch bis Ende 2015 dauern. Die bisherigen Argumente gegen eine sofortige Vorlage der Akten, lässt Bauer nicht gelten: „Das Kopieren der Akten muss keinesfalls die Ermittlungen verzögern. Auch von einer Abschlussverfügung der Staatsanwaltschaft sind keine relevanten zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten, da der Untersuchungsausschuss zu einer eigenverantwortlichen Prüfung und Beurteilung des Akteninhalts verpflichtet ist.“

Verschwinden von Akten muss aufgeklärt werden

Zudem fordert Bauer eine umfassende Aufklärung, wie die Akten zur „Arbeitstherapie Modellbau“ im Sozialministerium verschwinden konnten – für mehr als dreieinhalb Jahre und das auch noch während der Amtszeit von Christine Haderthauer als Sozialministerin. Gleiches gilt für den rätselhaften Verbleib der persönlichen Aufzeichnungen des Zeugen Steigerwald mit konkreten Daten zur Modellherstellung, die er der Klinikleitung in der JVA Straubing lediglich zur Einsichtnahme übergeben hatte. Bauer wird hierzu eine umfangreiche Ergänzung der vom Untersuchungsausschuss vorläufig beschlossenen Zeugenliste beantragen, um die Vorgänge lückenlos aufklären zu können.


2) @Ernstvall und ich beobachten den Untersuchungsausschuss sehr genau und unterhalten uns auch darüber (auf Twitter und in persönliche Nachrichten)

Siehe z.B. hier: https://twitter.com/search?q=Muschelschloss%20Ernstvall%20Haderthauer&src=typd

 

 uamodellbau schreibt:

https://uamodellbau.wordpress.com/2015/06/16/die-geschafte-des-herrn-doktor-und-der-madame/comment-page-1/#comment-32

Antwort von @Ernstvall:

Glauben Sie wirklich, dass die Ermittlung zeitnah erfolgt?
Das Netzwerk der CSU-Regierung wird das zu verhindern wissen, bis ans Ende von Verjährungsfristen. Wer den bayerischen Polit-Betrieb kennt, sollte seine Lehren daraus ziehen, und sich nicht von der Regierung einlullen und als Steigbügelhalter missbrauchen lassen.

Wenn Sie die Hauptaufgabe nur darin sehen, die Vergangenheit aufzuklären und für politische Scharmützel zu verwenden, dann sind die Gruenen mittlerweile kein Deut besser als die Altparteien.

Im übrigen sollte das Ziel eines Untersuchungsausschusses nicht nur ein Abschlussdokument sein, auf dem man seine politischen Lorbeeren ablegen kann, sondern es sollten die rchtigen Konsequenzen abgeleitet werden und zu einer politischen Entscheidung gebracht werden, die dann die Regierung umsetzen muss.

Das und nur das ist der politische Zweck des Parlaments und seiner Ausschüsse!

Sollten die Gruenen das anders sehen, dann sollten sie sich aus dem Untersuchungsausschuss verabschieden. Dafür zahlt der Steuerzahler nicht das Geld an den Freistaat um ein so eine Beschäfigungs-Therapie für Abgeordnete zu zahlen.

Ernstvall Frage 2 - 03-07-2015

4) Und es ist unglaublich. Das ist heute (11. Sitzung „UAModellbau“) vorgefallen:

Kein Antrag zur Beiziehung der Ermittlungsakten. UA-Mitglieder vertreten mehrheitlich die Meinung, dass es vor Abschluss der Ermittlungen nur Arbeit macht und im endeffekt nichts bringt. Prof. Dr. Peter Bauer (Freie Wähler) konnte sich mit seiner Meinung bei den anderen nicht durchsetzen.

 

Der Untersuchungsausschuss Haderthauer kann getrost eingestampft werden! Die Opposition (SPD und Grüne) haben gänzlich versagt und die CSU ist nicht zur Aufklärung der Modellauto-Affäre Haderthauer bereit.

 

Siehe auch: „Liebäugeln mit der CSU“ – https://muschelschloss.wordpress.com/2015/07/20/liebaeugelnmitcsu/

Der Bürger und Wähler wird total verarscht!

Armes Bayern!

 

 

Haderthauer- Recherche fing im Januar 2013 an


Wie war denn das nun mit der „Haderthauer-Modellauto-Affäre„? Wer hat aufgedeckt, wer hat zuerst die Modellautos von Haderthauer gefunden?

(Alle die damals am Fall Mollath gelesen haben … die interessiert vermutlich was die Causa Haderthauer mit dem Fall Mollath zu tun hat. Christine Haderthauer war damals Sozialministerin und auch für die Bezirkskrankenhäuser in Bayern zuständig. Auch für die Klinik in der die Modellautos gebaut wurden. Das nur zur Einleitung …)

Eines ist klar: Hätte es den Fall Mollath nicht gegeben, dann gäbe es auch nicht die Causa Haderthauer. Nur durch den Fall Mollath kam man zur Haderthauer-Affäre.

Die Modellauto-Affäre Haderthauer wäre also vermutlich nie aufgedeckt worden, wenn da nicht damals einer mit dem Recherchieren angefangen hätte … Nämlich @No1de

Einige hatten mit Gustl Mollath direkt Kontakt. @No1 wohl schon sehr früh. Ich dann auch von Dezember 2012 bis etwa März 2013. Und im Frühjahr dann Ursula Prem und einige andere) – Und Gustl Mollath wies auf die Modellautos hin die in dieser Klinik gebaut wurden.  Er wollte da mitbauen. Auch mir erzählte Gustl Mollath Anfang 2013 davon.  Und dann fing man an zu suchen. Erst danach wurde das Thema Modellauto von Blogs und der Presse aufgegriffen und es wurde darüber geschrieben.

(Siehe auch ganz unten: Update September 2014 auf meinem alten Blog. Mir gehts dabei nicht um „schmutzige Wäsche“ waschen. Mir gehts darum, daß jeder nachvollziehen kann … – auch wenn es schwierig sein dürfte, falls man nicht in den Fall Mollath involviert war ^^ )

Hier der Twitter-Gesprächsverlauf von damals. Im Januar 2013 …

Haderthauer-Modellauto-Affäre - Januar 2013 - Recherche von @No1de  "erstmal Quelle sichern"   https://twitter.com/No1de/status/292602727547154434

Haderthauer-Modellauto-Affäre – Januar 2013 – Recherche von @No1de
„erstmal Quelle sichern“
https://twitter.com/No1de/status/292602727547154434

Die Recherche fing also im Januar 2013 an. Gefunden wurden die Modellautos durch Twitter-User @No1de

Es wurden die Quellen gesichert und Screenshots angefertigt (siehe unten)

Hier der Gesprächsverlauf (Januar 2013) auf Twitter

Haderthauer-Modellauto - Gefunden von @No1de am 19. Januar 2013 https://twitter.com/No1de/status/292592258597920769

Haderthauer-Modellauto – Gefunden von @No1de am 19. Januar 2013 https://twitter.com/No1de/status/292592258597920769

 Januar 2013 - Haderthauer-Modellauto's von @No1de gefunden - "erstmal Quellensicherung"  https://twitter.com/No1de/status/292594921825779712https://twitter.com/No1de/status/292602727547154434Januar 2013 – Haderthauer-Modellauto’s von @No1de gefunden – „erstmal Quellensicherung“

https://twitter.com/No1de/status/292594921825779712

https://twitter.com/No1de/status/292602727547154434

 

Einige Modellautos sind nicht mehr zu finden. (Wer da wohl dafür gesorgt hat?)

Dazu gehört z.B. http://www.collectorstudio.com/index.cfm/ID/16/itemID/2779/details/1 – Dies wäre der 2. Link im Tweet von @No1de  (https://twitter.com/No1de/status/493016521695064064)

Haderthauer - World CollectorWeitere Screenshots die ich noch bei mir aus dieser Zeit gesichert habe oder die mir freundlicherweise zur Verfügung gestellt wurden:

Foto 17 - Tweet Muschelschloss - Januar 2013

https://twitter.com/Muschelschloss/status/333337300220145664

Hubert Haderthauer gibt sich als Konstrukteur aus. https://twitter.com/Zwiegel21/status/292637741328515073

Hubert Haderthauer als Konstrukteur (??!) – Gebaut wurden die Modellautos, wie wir alle nun wissen vom Mörder Ronald S. in der Klinik.
https://twitter.com/Zwiegel21/status/292637741328515073

Foto 2

Haderthauer - Christies ScreenFoto 3

Und heute habe ich noch dieses Haderthauer-Modellauto gefunden:

Preis: CDN 30.000 (sind wohl 30.000 Kanadische Dollar)

Haderthauer Modellauto - 1929 Bentley  CDN$30000.00  - http://abkuerzungen.woxikon.de/abkuerzung/cdn.php ) http://www.collectorstudio.com/index.cfm/ID/16/itemID/2779/details/1 "1/8 1929 Bentley 4.5L. A fully scratchbuilt 24" long all metal replica. Handcrafted from over 4300 components, it was built by in Germany by Dr. Haderthauer in 1996, as part of a conceived edition of 25 units. In the end, only around 15 were made, making this one a very rare find! This masterpiece is complete with the following details: 'operational' engine (electrical) and gearbox, functional springs, leather interior and working cloth top roof, correct Bentley type frame with wood wrapped in leather, working lights and horn, working gears and clutch, full brass and metal construction, with opening doors and engine bay. Enquire." http://www.collectorstudio.com/index.cfm/ID/16/itemID/2779/details/1

Haderthauer Modellauto – 1929 Bentley
CDN$30000.00
http://abkuerzungen.woxikon.de/abkuerzung/cdn.php 
 
„1/8 1929 Bentley 4.5L. A fully scratchbuilt 24″ long all metal replica. Handcrafted from over 4300 components, it was built by in Germany by Dr. Haderthauer in 1996, as part of a conceived edition of 25 units. In the end, only around 15 were made, making this one a very rare find! This masterpiece is complete with the following details: ‚operational‘ engine (electrical) and gearbox, functional springs, leather interior and working cloth top roof, correct Bentley type frame with wood wrapped in leather, working lights and horn, working gears and clutch, full brass and metal construction, with opening doors and engine bay. Enquire.“
http://www.collectorstudio.com/index.cfm/ID/16/itemID/2779/details/1

Remember: Ab Minute. 1:03:20 „Die Haderthauer muss weg“

 

 

Noch ein kleines Schmankerl … Nockherberg 2011 …  (ab Minute 06:29) –

Da war die Welt für Christine Haderthauer noch „in Ordnung“

 

Es verschwinden ja gerne auch Artikel zur „Haderthauer-Modellauto-Affäre“ … bzw. sind verschwunden. Auch davon habe ich Screenshots und Links.

Mehr zur Haderthauer-Affäre (mit Folgeseiten) gibts hier in meinem Blog: https://muschelschloss.wordpress.com/category/bayern/haderthauer-affare/

 

Ein kleines Update (September 2014) – Es öffnet ein wenig die Augen u.a. wie der Fall Gustl Mollath mit Haderthauer zusammenhängt …

http://muschelschloss.blogspot.de/2013/10/causa-mollath-und-die-rolle.html

Haderthauer-Modellauto-Affäre – Dreifachmörder hatte Generalschlüssel für alle Fenster der Klinik


"Widerwärtigster Skandal deutscher Politik" - Hans-Ulrich Jörges im Stern über die Causa #Haderthauer #CSU  https://twitter.com/BjHengst/status/502422101840502784

„Widerwärtigster Skandal deutscher Politik“ – Hans-Ulrich Jörges im Stern über die Causa #Haderthauer #CSU
https://twitter.com/BjHengst/status/502422101840502784

 

 

Warum hat das Arbeitsministerium, Sozialministerium und das Innenministerium in Bayern nichts unternommen? Der Fall Haderthauer-Modellauto-Affäre, die Sicherheitsmängel der Klinik in Ansbach waren dort durchaus bekannt. Warum wurde über Jahre geschwiegen. Warum hat man die Protokolle und Dokumente nicht eingesehen die jetzt öffentlich werden?

Der Dreifachmörder hatte Generalschlüssel zu allen Fenstern der Klinik.

Für den Dreifachmörder: Generalschlüssel für alle Fenster (Dokument - Copyright "Der Stern")

Für den Dreifachmörder: Generalschlüssel für alle Fenster (Dokument – Copyright „Der Stern“)

Die Ärzteschaft rechtfertigte laut Besprechungsprotokoll, daß die Sonderstellung des Mörders Roland S. aus dem Modellbau resultiert, daß der Ausgang von der Staatsanwaltschaft genehmigt sei …

Und: Haderthauer hatte damals nahezu unbeschränkt Zugang zu dem klinikinternen Modellbaubetrieb. Warum?

Der „Stern“ schreibt:

Nach stern-Informationen wurde der Fall im August 1999 auch an das bayerische Innenministerium herangetragen, das damals vom späteren Ministerpräsident Günther Beckstein geleitet wurde. Ein Landtagsabgeordneter machte per Brief auf die lokale Berichterstattung über die Sicherheitspannen aufmerksam. „Ihre Besorgnis über die Entwicklung in der forensischen Abteilung im Bezirkskrankenhaus Ansbach kann ich gut verstehen“, heißt es in dem Antwortschreiben des Ministeriums. Der Fall sei an das zuständige Arbeits- und Sozialministerium weitergeleitet worden. Dort werde Sorge getragen „dass die Dinge wieder ins Lot kommen“.

Es kommt immer mehr ans Tageslicht. Immer mehr wird bekannt was sich da im Hintergrund abgespielt hat …

Der „Stern“-Artikel von Helmut Reister und Johannes Röhrig vom 21.08.2014 zeigt uns den Sumpf dieser „Haderthauer-Affäre“

 

 

 

Ich frage mich warum bei der CSU gedeckt und vertuscht wird. Was wird noch alles bekannt? Wer steckt noch bis zum Hals im Dreck? Es muss doch auch in der CSU „Menschen“ geben die diese Machenschaften nicht akzeptieren. Wäscht da eine Hand die andere? Warum wird geschwiegen?

Was wird noch alles bekannt werden? Wer steckt noch im Sumpf?

Die Verwandten-Affäre, Schottdorf, BayernLB, HRE, Haderthauer, Kreidl, Stimmenkauf, Mollath, Merk, Wöhrl, Sarasin … um nur einige zu nennen …
https://twitter.com/Muschelschloss/status/502425343685578753

und das auch …

Justiz Bayern – "Fall Peggy" – Aufforderung an die Staatsanwaltschaft Bayreuth


„Fall Peggy“  

Foto-Quelle – Abendzeitung München

Peggys Knoblochs Vater, Mario Schwenk, fordert zusammen mit der „Unterstützergruppe Ulvi/Peggy“ in einem Schreiben die Staatsanwaltschaft Bayreuth auf, die Ermittlungen hinsichtlich des Verbleibs seiner Tochter fortzusetzen; und zwar in alle Richtungen!

Brief vom 24. Juni 2014 – Als PDF-Datei zum Download – http://www.file-upload.net/download-9172914/Ulvi—Brief-Peggy-Vater.pdf.html

Download: PDF – Download
PDF – Download
10
10