Schlagwort-Archive: Haderthauer-Affäre

Haderthauer Abschlussbericht Untersuchungsausschuss – Damit jeder Bürger mal weiß, wie es in Bayern zugeht:


Damit jeder Bürger mal nachvollziehen kann, wie es in einem Untersuchungsausschuss in Bayern zugeht, bei dem eigentlich aufgeklärt werden sollte. 

… postfaktische Darstellung und Ausbreitung für alternativen Fakten …, so Dr. Peter Bauer

Ein Unding, daß Horst Seehofer, CSU, von einer Rehabilitierung für Christine Haderthauer spricht.

Ein Filz ohne Ende.  Einfach mal reinhören:

Die Rede von Dr. Peter Bauer als Video (klick) zum Haderthauer-Untersuchungsausschuss vom 14.03.2017 im Bayerischen Landtag

weitere Redner Arnold (SPD), Herrmann (CSU), Gote (Grüne)

198 Seiten – Der Abschlussbericht – Haderthauer Untersuchungsausschuss – 17/15400 – (PDF)

Die Rede von Herrn Dr. Bauer (Freie Wähler) zum Nachlesen:

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Es gilt das gesprochene Wort.

Rede vom 14.03.2017 als PDF zum Download: 170313RedePlenumUAModellbau

Gericht soll prüfen, ob #Haderthauer Einfluss auf Abgeordnete genommen hat. #Modellauto-Affäre #CSU #Bayern


Maulkorb durch Regierung?

Verfassungsbeschwerde im Fall Haderthauer

 

„Wir können nicht zulassen, dass die Regierung den Abgeordneten einen Maulkorb verpasst.“

Und:

…. Argumentation des von Bauer beauftragten Hamburger Juristen Gerhard Strate (bekannt aus dem Gustl Mollath). In seiner Gutachterlichen Stellungnahme heißt es unter anderem: „Gegenstand dieser Äußerung ist die Frage, ob die Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer befugt war, am 11.06.2014 von ihrem Büro in der Staatskanzlei heraus per Telefax die Mitglieder des Landtags Florian Streibl und Dr. Peter Bauer aufzufordern, bestimmte Behauptungen, die im Zusammenhang mit einer privaten Angelegenheit (die Modellbau-Affäre, d. Red.) standen, künftig zu unterlassen.“ Nach Ansicht des Juristen hat Christine Haderthauer genau dies getan.

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.maulkorb-durch-regierung-verfassungsbeschwerde-im-fall-haderthauer.70ee83ee-86dc-41e4-9171-287615f00c2e.html

 

Der Donaukurier berichtet:

Bauer hatte Haderthauer auf dem Höhepunkt der Affäre mit den Worten zitiert, dass lediglich 60 Modellautos hergestellt worden seien. Unterlagen belegten jedoch, dass es 132 Stück gewesen seien, hieß es 2014 in einem Antrag Bauers, aus dem auch Zeitungen zitierten. Bauer und die FW-Fraktionsspitze erhielten nach eigenen Angaben daraufhin ein Fax aus der Staatskanzlei mit dem Briefkopf der Staatsregierung, in dem Haderthauer die Abgeordneten aufforderte, Behauptungen zu unterlassen, wonach sie Aussagen über die Zahl der hergestellten Modelle gemacht habe. Haderthauer habe ihr Amt und öffentliche Finanzmittel genutzt, um eine Unterlassungsaufforderung abzugeben, deren Gegenstand „gänzlich außerhalb ihrer amtlichen Kompetenzen“ lag, heißt es in Strates Gutachten. Schon bei der Vorstellung dieses Gutachtens im vergangenen Juli hatten sich die Freien Wähler eine Klage gegen die Staatsregierung vorbehalten.

http://www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Muenchen-DKmobil-Neues-Kapitel-in-der-Modellbau-Affaere;art155371,3323839#plx648378059

https://twitter.com/Muschelschloss/status/830005535659401216

„War Hubert #Haderthauer letztlich Teil des #Schottdorf-Betrugssystems für Speziallaborleistungen?“


Das Modell Schottdorf und der Fall Haderthauer

Haderthauer

Ist Hubert Haderthauer, Mann von Ex-Ministerin Christine, nun auch noch in den Schottdorf-Skandal verwickelt?

Ulrike Gote fordert konsequente strafrechtliche Verfolgung des mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs mit Labordienstleistungen. 

War der Gerichtsarzt Hubert Haderthauer letztlich Teil des Schottdorf-Betrugssystems für Speziallaborleistungen, das derzeit im Untersuchungsausschuss „Labor“ des Landtags behandelt wird? Diese Vermutung lassen Erkenntnisse zu, die das Verfahren am Münchner Landgericht um die Rechtmäßigkeit privatärztlicher Rechnungstellung Haderthauers an den Freistaat Bayern zutage gefördert hat.

„Hier hat sich herausgestellt, dass Herr Haderthauer ab 2004 Labordienstleistungen mit dem Land Bayern abgerechnet hat, die er mangels Ausrüstung und Kenntnis nicht selbst erbringen konnte“, so Ulrike Gote, rechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. „Und bei den durchgeführten Drogenscreenings handelt es sich exakt auch um so genannte „M-III-Leistungen nach GÖA – also jene Leistungen auf denen das Abrechnungsbetrugs-System fußte, das den Untersuchungsausschuss Labor beschäftigt.“

http://www.gruene-fraktion-bayern.de/themen/gesundheit-und-soziales/gesundheit/das-modell-schottdorf-und-der-fall-haderthauer

Affäre Beate Merk (#CSU) – Lesenswerter Artikel von „Südwest Presse“ (@SWPde) – #Inhofer #Seehofer #Haderthauer #Mollath #Bayern


28.07.2015 – Empfehlenswerter Artikel von „Südwest Presse“

 

Affäre Beate Merk (CSU) – Lesenswerter Artikel von „Südwest Presse“ (Auf Twitter: @SWPde)

Inhofers Tränen, Merks Dementi | Südwest Presse Online

swp - Merk Seehofer - 28-07-2015

 

Man könnte auch sagen: „Sie bemühte sich redlich…“

 

swp - Merk Europaministerin - 28-07-2015

 

Morgen wird das Gericht die Suche nach .. Wahrheit fortsetzen. Für Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer könnte die Angelegenheit zu einem bösen Déja-Vu-Erlebnis werden. Vor einem Jahr kochte im Freistaat die Affäre um die damalige Staatskanzleichefin Christine Haderthauer und die von einem Dreifachmörder gefertigten Modellautos richtig hoch. Am Ende musste die ambitionierte CSU-Politikerin gehen.

UND:

Als Justizministerin war sie (Anmerkung: Beate Merk) 2013 heftig angegangen worden wegen ihres Verhaltens um den damals in der Forensik eingesperrten Gustl Mollath. Da hatte sich Merk – im Rückblick viel zu lange – vor die Justiz gestellt und das Wegsperren des Mannes über sieben Jahre hinweg wegen eines angeblichen Wahns gerechtfertigt.

Seehofer zog sie aus dem Justiz-Ressort ab. Der Wiederaufnahmeprozess ergab, dass Mollath nie hätte eingesperrt werden dürfen.

 

Der komplette Artikel … (Und ein Danke an die beiden Journalisten Matthias Stelzer und Patrick Guyton für die Recherche – Bitte dranbleiben .. )

http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/Inhofers-Traenen-Merks-Dementi;art4306,3353797

Thema “Beate Merk und Inhofer” ist in meinem Blog oder auch auf Twitter zu finden: “klick > Twittersuche Muschelschloss > Merk Inhofer”

 

 

Fall Haderthauer – Verlegung Dreifachmörder Steigerwald – Entscheidung vom OLG Nürnberg mit „Geschmäckle“


Die Entscheidung „Verlegung Steigerwald“ vom OLG Nürnberg hat ein Geschmäckle

„Anhaltspunkte dafür, daß dem Untergebrachten therapeutische Maßnahmen vorenthalten wurden, sieht der Senat nicht“

9341-Screenshot Therapie

Pressemitteilung 11/2015 OLG Nürnberg vom 16.07.2015: http://docs.dpaq.de/9341-pm_11-15_unterbringung_roland_s.pdf

 

Ich frage mich, wie der Senat des OLG Nürnberg zu dieser Aussage kommt. Tatsache ist, daß es das erste Therapiekonzept überhaupt, erst im Jahr 2014 für den Dreifachmörder Steigerwald gab.

 

Bezirksklinik Ansbach – Neuer Sachstand zur “Arbeitstherapie Modellbau”

Bezirksklinik Ansbach teilt mit:

Am 14.08.2014 haben wir offen gelegt, welche Informationen in unserem Hause zum Thema Arbeitstherapie Modellbau zur Verfügung standen. Wir wollen die Offenheit gegenüber den Medien und der Öffentlichkeit beibehalten und informieren Sie daher über folgenden neuen Sachstand

Chronologie Ansbach

https://muschelschloss.wordpress.com/2014/10/09/affare-haderthauer-bezirksklinik-ansbach-neuer-sachstand-zur-arbeitstherapie-modellbau/

Komplette PDF-Datei

Der Untersuchungsausschuss „Modellbau“ hat die Befragung der Maßregelvollzugsleiterinnen und –Leiter abgeschlossen. Das Fazit: In den meisten forensischen Kliniken Bayerns wäre eine Modellbautherapie nach Art „Haderthauer“ schon in der Vergangenheit nicht möglich gewesen.

Zweck der Arbeitstherapie
Dabei widerspricht der Aufbau der Modellbautherapie dem Zweck der Arbeitstherapie im Allgemeinen. Auch wenn das Wort „Arbeit“ enthalten ist, steht diese absolut nicht im Vordergrund.

https://uamodellbau.wordpress.com/2015/04/24/das-niederbayerische-vieraugenprinzip/

26.06.2015 – Abendzeitung

Zudem sagte der Dreifachmörder auf Nachfrage, ob er quasi Leiter der Modellauto-Produktion in Ansbach gewesen sei: „Ja, vom Anfang bis zum Schluss. Vom ersten Bleistiftstrich bis zum Werkstattkehren war ich überall involviert.“ Einen Therapieplan habe er dagegen trotz wiederholter Nachfragen nie bekommen – erst im vergangenen Jahr.

Anmerkung: Ein Therapieplan wurde an den Dreifachmörder erst im Jahr 2014 ausgehändigt

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.modellbau-affaere-dreifachmoerder-sagt-aus-und-belastet-haderthauer.34275fce-79aa-4dc5-9b7e-9099e997baf1.html

Und hier noch zu guter Letzt die Pressemitteilung CSU-Landtag…

Pressemitteilungen
16.07.2015, 15:51 Uhr
Dr. Florian Herrmann: Modellbau war Therapie – Kritikpunkt der Opposition widerlegt
Die Arbeitstherapie Modellbau in den Bezirkskrankenhäusern in Ansbach und Straubing diente der Therapie. Zu dieser Schlussfolgerung kam der Erste Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Nürnberg in einer gestern getroffenen Entscheidung. In diesem Beschluss verwarf er die Beschwerde des bekannten Insassen Roland S. gegen die Fortdauer der Unterbringung als unbegründet.

Bereits in der Sitzung des Untersuchungsausschusses Modellbau des Bayerischen Landtags Anfang Juli hatte der frühere Chefarzt im Bezirksklinikum Ansbach, Professor Dr. Athen, bestätigt, dass der Modellbau einen therapeutischen Nutzen hatte. Das OLG Nürnberg stellt weiter fest, dass die früheren Ausführungen des Untergebrachten in Begleitung kein Indiz für eine fehlende Gefährlichkeit sind. Denn sie können nicht mit Situationen verglichen werden, in denen der Untergebrachte selbst und unabhängig seine Zeit in Freiheit gestalten könne. Da sich der Untergebrachte in den letzten Jahren für neue Therapieformen geöffnet habe, komme nun eine Verlegung in ein anderes Bezirkskrankenhaus in Betracht, um nach erfolgreichem Abschluss dieser Therapiemaßnahmen Lockerungen erproben zu können.

„Die Feststellungen des Gerichts sind ein Beleg dafür, dass der Vorwurf der Opposition, Roland S. seien die notwendigen therapeutischen Maßnahmen vorenthalten worden, falsch ist“, so der stellvertretende Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Modellbau, Dr. Florian Herrmann.

http://www.csu-landtag.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=1031#.Vah_Ofl9mlt

Man „erfindet“ also eine „Modellauto-Arbeitstherapie“ und „verkauft“ die Planung, Konstruktion und Anfertigung von „Haderthauer“-Modellautos als Therapie?

Und nur deshalb, damit Haderthauers damit Geschäfte machen und die Modellautos teuer verkaufen kann?

Sehr seltsam …

Update 12.08.2015

https://twitter.com/Muschelschloss/status/631352194491641856

Update 13.08.2015 – „BR-Nachrichten“

Roland S. Dreifachmörder wieder in Ansbach

Der verurteilte Dreifachmörder und Modellbauer Roland S. soll wieder im Bezirksklinikum Ansbach sein. Entsprechende Medieninformationen bestätigte das Klinikum aber nicht.

http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/modellbauer-haderthauer-roland-ansbach-100.html

Fall Haderthauer – Der Polizist und sein „Privat-Verhältnis“ zum Mörder


Ein gefährliches Spiel mit einem Dreifach-Mörder

Wie kann das sein?

Die Brisanz: In Ansbach gerieten durch die „Autotherapie“ die Zustände derart durcheinander, dass einem Privatmann erlaubt wurde, den nicht therapierten und hochgefährlichen Killer mit nach Hause zu nehmen. Kein Einspruch von der Klinik, kein Einspruch der Staatsanwaltschaft …

https://twitter.com/Muschelschloss/status/614315262188351488

 

„Wir haben gemeinsam Ausflüge unternommen, Bekannte von ihm besucht oder Bekannte von ihm sind zu Besuch gekommen“: Dreifach-Mörder Roland S. (r.) und „sein“ Polizist.

… Nach Angaben von Roland S. war der Polizeibeamte auch dabei, als er die Haderthauers in Ingolstadt besuchte. Christine Haderthauer bestreitet diesen Besuch. So undurchsichtig wie die Beziehung zwischen dem Polizeibeamten und dem Dreifach-Mörder ist auch der Part, den die Klinikleitung des BKH Ansbach dabei spielte. Wie die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Nürnberg, Antje Gabriels-Gorsolke, bestätigte, habe der Polizeibeamte als Privatmann nach den vorliegenden Unterlagen selbst mit ihrer Behörde und leitenden Ärzten des Bezirkskrankenhauses Ansbach verhandelt, um Wochenend-Besuche von Roland S. bei ihm zu Hause zu erreichen.

Er hatte ein besonders enges Verhältnis zur Frau des Polizisten

Polizist1

Zu dem Zeitpunkt saß Roland S., dem schwerste Persönlichkeitsstörungen attestiert wurden, erst wenige Jahre in der Psychiatrie und galt als hochgradig gefährlich. Die Besuche wurden dennoch genehmigt. Zuvor, so erzählt es der Dreifach-Mörder, habe ihn der Polizeibeamte mehrmals im BKH besucht und bei diesen Gelegenheiten auch seine Ehefrau und den heranwachsenden Sohn mitgebracht. Den Schilderungen von Roland S. zufolge sei er in das Familienleben des Polizisten weitgehend integriert worden: „Wir haben gemeinsam Ausflüge unternommen, Bekannte von ihm besucht oder Bekannte von ihm sind zu Besuch gekommen. Fast alle wussten, wer ich bin.“ Sogar bei der Hochzeit des Kripobeamten mit dessen zweiter Frau sei er eingeladen gewesen.

Mit der Frau des Polizisten, so Roland S., habe er ein besonders enges Verhältnis gepflegt. „Wir haben uns oft stundenlang unterhalten“, beschreibt er die Beziehung zu ihr. Früheren Aussagen von ihm zufolge, die zum Teil auch durch Fotos belegbar sind, sei sie auch bei mehrtägigen Ausflügen dabei gewesen, zum Beispiel beim Besuch einer Messe in Dortmund oder bei einem Wochenendtrip in die Jagdhütte von Haderthauers Geschäftspartner Roger Ponton in Frankreich….

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.affaere-haderthauer-gefaehrliches-spiel-mit-einem-dreifach-moerder.721a4783-b944-4a4a-8cb7-ef40226d7a91.html

 

https://twitter.com/Muschelschloss/status/614283478797000704

https://twitter.com/Muschelschloss/status/614291721384386560

 

https://twitter.com/Muschelschloss/status/614295708179558400

Welches „Privat-Verhältnis“ gab es da?

https://twitter.com/Muschelschloss/status/614299899367157760

Zivilprozess – Steigerwald gegen Dr. Hubert Haderthauer – Modellauto Rolls Royce (ca. 17.000 Euro) – Dokumente und Infos dazu


Update 24.06.2015 – 20:00 Uhr
Noch ein kleiner Schmunzler am Abend
Update 24.06.2015 – 17:20
Die Münchner Abendzeitung schreibt:

Schadenersatzklage

Hubert Haderthauer: Streit um Modellauto vor Gericht

…. „Stand jetzt“, so der Vorsitzende Richter der Zivilkammer am Landgericht, müsste Haderthauer dennoch zahlen. Denn nach der vorläufigen Ansicht des Gerichts war der Häftling beim Verkauf der eigentliche Eigentümer des Modellautos.

Der Anspruch ist wohl auch nicht verjährt. Roland S. gibt an, dass er erst 2012 von dem Verkauf des Rolls Royce-Modells erfahren habe.

Noch ist aber nichts entschieden. Haderthauer wird wohl Unterlagen des Verkaufs anbringen müssen. Denn der Arzt bestreitet, dass das Modellauto bei Christie’s für 17 625 Euro versteigert wurde.

Die Frage, wem er dann das Modell des 1905er Rolls Royce vor etwa acht, neun Jahren für wie viel Geld verkauft habe, blieb er allerdings bislang schuldig. Sein Anwalt will jetzt versuchen, zumindest eine ungefähre Erlössumme herauszufinden.

Man beachte diese beiden Screenshots:

Rolls Royce -World Collector

 
Update: 24.06.2015 – 14:50

Modellauto-Affäre Erste Verhandlung – Steigerwald gegen Dr. Hubert Haderthauer – es geht um mehr als 17.000 Euro

Der im Bezirkskrankenhaus einsitzende Straftäter hat den Ehemann der ehemaligen Staatskanzlei-Chefin Christine Haderthauer auf Schadensersatz in Höhe von 17.625 Euro verklagt.

In dem ungewöhnliche Zivilprozess geht es um das Modell (1:8) eines Rolls-Royce, den Roland S. schon Anfang der 1970er Jahre aus Tausenden von Einzelteilen zu einem kleinen Kunstwerk zusammengebaut hat – und letztendlich um die Frage, wem er zuletzt gehört hat.

Hier der Artikel von Journalist Helmut Reister in der Abendzeitung

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.modellauto-affaere-erste-verhandlung-es-geht-um-mehr-als-17000-euro.91c0a472-74e1-4778-967f-f47e454ab98e.html

 

Um diesen Rolls Royce geht es in der Verhandlung:

Dazu auch:

Fall Haderthauer: Journalist Helmut Reister hat den Dreifachmörder Steigerwald für die Abendzeitung interviewt

Steigerwald:

…Ich wurde von einer Begleitperson zu den Haderthauers nach Ingolstadt gebracht. Ich weiß noch, dass vor ihrem Haus Schnee lag. Nach einer kurzen Begrüßung sind wir dann gemeinsam zum Essen in ein Restaurant gefahren. Bei dieser Gelegenheit hat mir Frau Haderthauer das Du angeboten. Ihr Mann hatte das schon Jahre vorher gemacht….

Eigentlich hätten Sie zu diesem Zeitpunkt in der geschlossenen Abteilung des Bezirkskrankenhauses sitzen müssen.

Das kann man auch anders sehen. Ich bin ja nicht ausgerissen, der Ausgang war genehmigt.

 

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.dreifach-moerder-im-az-interview-im-restaurant-hat-mir-dann-frau-haderthauer-das-du-angeboten.54cce1bc-9b69-4a42-885f-448b9fa1fc12.html