Die Akte #GBW – Update 31.10.2016 Versuch der Einflussnahme – #Söder schießt gegen Berichterstattung des #BR


Update 31.10.2016 Versuch der Einflussnahme – Söder schießt gegen Berichterstattung des BR http://www.sueddeutsche.de/bayern/versuch-der-einflussnahme-soeder-schiesst-gegen-berichterstattung-des-br-1.3228202   Es ist einer der größten Immobiliendeals … Mehr

Das Geschäft mit #Flüchtlinge/n – Unterkünfte – Es sollte dringend überprüft werden.


Gebäude, Lager, Immobilien werden an Gemeinden vermietet/verpachtet (Da bleibt auch eine Spezl-Wirtschaft der Politik nicht aus). Anwesen werden an Gemeinde teuer vermietet/verpachtet und/oder Flüchtlinge zu einem „schönen“ Geld aufgenommen. Und wunderbar auch – egal was für alte, vergammelte Häuser zur Verfügung gestellt werden …

In jedem Zimmer dann noch 4 Flüchtlinge untergebracht, hochgerechnet aufs Monat rechnet sich das. Wie wird eigentlich abgerechnet? Pro qm fürs Anwesen oder wieviele Flüchtlinge untergebracht sind?

Wenn pro Flüchtling abgerechnet wird dann ist es kein Wunder, daß viel zu viele Flüchtlinge auf einer Fläche eingepfercht werden. Auch Vollverpflegung für Flüchtlinge ist in Mode. Betreiber einer Flüchtlingsunterkunft können günstig einkaufen und mit Gemeinden teuer abrechnen. Wie ist das mit der Vollverpflegung für Flüchtlinge in Flüchtlingsunterkünften? Wie werden Getränke und Essen eingekauft? Wie teuer werden Getränke und Essen mit Gemeinden abgerechnet? Sind Gemeinden erpressbar?

Neue Analyse-Methode für #Zensus 2011 zeigt: In #Bayern leben kaum #Migranten auf dem Land


„Demnach hat in den acht bayerischen Großstädten München, Augsburg, Ingolstadt, Regensburg, Nürnberg, Fürth, Erlangen und Würzburg durchschnittlich fast jeder Dritte einen Migrationshintergrund, in kleinen Gemeinden mit unter 5.000 Einwohnern, von denen es in Bayern 1.522 gibt, ist es im Durchschnitt jeder Zwölfte. Das teilte das Bayerische Landesamt für Statistik mit.“

Polizei München zu Rassismus, Volksverhetzung, Hetze (gegen Flüchtlinge) – Internet ist kein rechtsfreier Raum


„Hass und Rassismus. Jeden Tag aufs neue nachzulesen in den Kommentarspalten der Online-Medien oder bei sozialen Netzwerken wie Facebook. Münchens Polizeichef Hubertus Andrä hat die Nase voll von Hass, Hetze und Rassismus. Auch, wer so etwas mit dem Button „gefällt mir“ markiert, kann Ärger mit der Justiz bekommen, und zwar wegen Billigung von Straftaten!

Nicht jede Äußerung, so Andrä, ist durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt, schon gar nicht, wenn sie gegen geltende Gesetze verstößt. Rassismus, Beleidigungen und Drohungen mit Gewalt haben in einer demokratischen Diskussion nichts verloren.“

Das Amtsgericht München hat mehrmals Geldstrafen wegen Volksverhetzung auf Facebook verhängt. In einem Fall wurde ein Angeklagter vom Richter sogar zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Am Montag steht der rechtsradikale Stadtrat Karl Richter wegen Volksverhetzung vor Gericht.“ – Quelle: Abendzeitung – Mehr dazu auf meinem Blog …