Polizei München zu Rassismus, Volksverhetzung, Hetze (gegen Flüchtlinge) – Internet ist kein rechtsfreier Raum


„Hass und Rassismus. Jeden Tag aufs neue nachzulesen in den Kommentarspalten der Online-Medien oder bei sozialen Netzwerken wie Facebook. Münchens Polizeichef Hubertus Andrä hat die Nase voll von Hass, Hetze und Rassismus. Auch, wer so etwas mit dem Button „gefällt mir“ markiert, kann Ärger mit der Justiz bekommen, und zwar wegen Billigung von Straftaten!

Nicht jede Äußerung, so Andrä, ist durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt, schon gar nicht, wenn sie gegen geltende Gesetze verstößt. Rassismus, Beleidigungen und Drohungen mit Gewalt haben in einer demokratischen Diskussion nichts verloren.“

Das Amtsgericht München hat mehrmals Geldstrafen wegen Volksverhetzung auf Facebook verhängt. In einem Fall wurde ein Angeklagter vom Richter sogar zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Am Montag steht der rechtsradikale Stadtrat Karl Richter wegen Volksverhetzung vor Gericht.“ – Quelle: Abendzeitung – Mehr dazu auf meinem Blog …

Flüchtlingskrise in Deutschland: Zahlen/Statistik vom Juli 2015 (Bundesamt für Migration und #Flüchtlinge – „BAMF“) – #Refugee #Migrants #Germany


Die Flüchtlingskrise in Deutschland: Die Zahlen vom Juli 2015
– (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – „BAMF“) –
German Refugee-Crises – Statistic July 2015
– (Federal Office for Migration and Refugees „BAMF“)

Die Politik, Kommunen, Städte und Gemeinden haben viel zu lange geschlafen.

Seit 2007 wusste man, daß der massive Flüchtlingsstrom kommt und auch anhalten wird. Und nun tut jeder so, wie wenn das völlig überraschend ist.

Ich kreide an:

Warum hat sich Deutschland und die EU nicht darauf vorbereitet?

Warum läuft das alles so chaotisch ab?

Monatelange Wartezeiten bis ein Asylantrag geprüft wird. Warum ist das so?

Untragbare, menschenunwürdige Zustände in den Unterkünften für Flüchtlinge.

Die Flüchtlingsunterkünfte sind völlig überbelegt.

Man hat wohl vergessen, daß die Menschen viele Monate unterwegs waren, Fürchterliches mitgemacht haben und alle traumatisiert sind.