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Die #SPD ist nicht mehr wählbar


Für mich ist die SPD nicht mehr wählbar.

Sozial ist die SPD schon lange nicht mehr. Vielleicht merkt sie es, wenn die Umfragewerte bei unter 10 Prozent angekommen sind.

Einiges wurde von der SPD „auf den Weg“ gebracht. Von Hartz IV über Niedriglohn, 1-Euro-Jobs, Grundsicherung (bei Krankheit und Alter ein absoluter Graus!), Abschläge auf Erwerbsminderungsrente, Doppelverbeitragung auf Zusatzrenten (Betriebsrente, Direktversicherung), Zwangsrente über Jobcenter, Altersarmut – um nur Einiges zu nennen. Ausserdem ein großes Ärgernis: die Pflege, Gesundheitsreform, Gleichstellungsgesetz.

Für mich ist sie nicht mehr wählbar. UND es ist auch kein Wunder warum viele, viele Wähler abwandern. Das hat sich die SPD selbst zuzuschreiben.

Update 19.05.2016

18,4 Prozent gehen wegen Krankheit früher in Rente.  Die volle Erwerbsminderungsrente liegt durchschnittlich bei 628-664 €.

Das geht aus der Antwort der Deutschen Rentenversicherung Bund auf eine Anfrage von Linken-Fraktionsvize Sabine Zimmermann hervor. Der Wert schwankte in den vergangenen zehn Jahren zwischen 17,3 und 21,5 Prozent.

42,1 Prozent aller Anträge auf Erwerbsminderungsrente wurden zuletzt abgelehnt. Die Erwerbsminderungsrenten lagen im Schnitt bei 628 Euro – 664 Euro bei voller Erwerbsminderung, 368 Euro bei teilweiser Erwerbsminderung.

Beginnt die Rente wegen Erwerbsminderung vor dem normalen Rentenalter, muss man Abschläge in Kauf nehmen. Für jeden Monat beträgt der Abschlag 0,3 Prozent, insgesamt jedoch höchstens 10,8 Prozent. Erwerbsminderungsrentner können auch zusätzlich Sozialhilfe bekommen.

http://www.wn.de/Welt/Politik/2376155-Rente-Fast-jeder-Fuenfte-geht-aus-gesundheitlichen-Gruenden-in-Rente und http://www.welt.de/newsticker/news1/article155477357/Fast-jeder-fuenfte-Neu-Rentner-wegen-gesundheitlicher-Probleme-im-Ruhestand.html

Wer wars? Ulla Schmidt (SPD) wars

Video: Altersvorsorge: Ungerechtigkeit bei der Betriebsrente

18.05.16 | 07:43 Min. | Verfügbar bis 18.05.2017

Viele Arbeitnehmer haben einen Teil vom Nettolohn umgewandelt und in eine betriebliche Altersvorsorge investiert. Doch wer so für das Alter vorgesorgt hat, muss oft doppelt Sozialbeiträge zahlen und wird vom Staat um das Ersparte geprellt.

http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/altersvorsorge-ungerechtigkeit-bei-der-betriebsrente-100.html

Update 18.05.2016

Verursacht duch die SPD

Der Staat kassiert mit Doppelbesteuerung die Rentner ab.
Sachverständige mahnen seit Jahren eine Änderungen an
http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/rente-steuer100.html

Die Süddeutsche Zeitung:

Als Allererstes muss sich Sparen lohnen. Wer wegen einer Mini-Rente im Alter auf die Grundsicherung angewiesen ist, sollte zumindest einen Teil seiner Betriebs- oder Riester-Rente behalten dürfen, ohne dass diese mit der staatlichen Hilfe verrechnet wird. Auch an die doppelte Krankenkassenpflicht muss die Bundesregierung ran. Dies geht nur, indem sie die Arbeitgeber stärker in die Pflicht nimmt, die ja bei der Umwandlung von Gehalt in spätere Ansprüche auf eine Betriebsrente Sozialabgaben sparen. Man könnte deshalb die Unternehmen verpflichten, zumindest dieses Geld als Zuschuss in die betriebliche Altersversorgung des Arbeitnehmers zu stecken. Oder aber die Arbeitgeber zahlen für die umgewandelten Lohnbestandteile wieder ganz normal den Beitrag zur Kranken- und Pflegekasse. Im Gegenzug müsste der Betriebsrentner nur noch seinen und nicht mehr den doppelten Beitrag abführen.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/betriebsrente-die-renten-traegheit-muss-endlich-aufhoeren-1.2985552

Fast 20 Prozent Abzüge bei Zusatzrente, Betriebsrente bzw. Direktversicherung durch die sogenannte Doppelbesteuerung.

Altersarmut …

Unzählige Rentner fühlen sich betrogen. Bei der Auszahlung von betrieblichen Lebensversicherungen, auch Direktversicherung genannt, steht plötzlich auch die Krankenkasse auf der Matte – und bittet mit 18 Prozent zur Kasse.

Wer eine Betriebliche Altersvorsorge hat, dem droht keine Altersarmut, so die vebreitete Sichtweise. Doch für Millionen Rentner ist es ein Schock, wenn die Auszahlung ihrer betrieblichen Direktversicherung ansteht. Jahrzehntelang haben sie freiwillig mit Zuschüssen vom Finanzamt für den Ruhestand gespart – aber nicht im Traum damit gerechnet, dass sich das System der betrieblichen Altersvorsorge für gesetzlich Krankenversicherte einmal als bitterböse Überraschung entpuppt.

Das liegt zum einen daran, dass Lebensversicherungen wegen des Dauerzinstiefs und der Neuregelung der Bewertungsreserven bei weitem nicht mehr die einst prognostizierte Renditen abwerfen. Zum anderen, weil am Ende vom mageren Ertrag aktuell auch noch über 18 Prozent für Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge abgezogen werden, wenn das Geld auf einen Schlag ausgezahlt wird. Damit fehlen den Rentnern plötzlich tausende Euro, In den jahrelangen Standmitteilungen der Versicherer war davon nie die Rede gewesen.

Nur die wenigsten wissen Bescheid

http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/betriebsrente/boese-ueberraschung-fuer-direktversicherte-fast-20-prozent-abzuege-droht-ihnen-auch-die-direktversicherungs-falle_id_5517016.html

Doppelt

Video: http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/rentenbesteuerung-doppelt-abkassiert-vom-staat-100.html

 

Der Bürger ist nicht blöd ….

16 Seiten als PDF-Datei: http://library.fes.de/pdf-files/wiso/12516.pdf

Ausserdem hat die SPD dafür gesorgt, daß gerade die, die am wenigsten haben und krank sind, teilweise von Grundsicherung leben müssen, auch noch Abschläge auf die  Erwerbsminderungsrente haben.

Das Gesetz wurde abgeändert zum 01.07.2014 und für supertoll der Masse und den Medien „verkauft“.

Mehr Rente für Erwerbsgeminderte mit Rentenbeginn seit 1. Juli 2014: Die Zurechnungszeit bei der Erwerbminderungsrente steigt von 60 auf 62 Jahre und die Berechnungsgrundlage wird verbessert.

http://www.rentenpaket.de/rp/DE/Alle-Fakten/Die-Leistungen/Erwerbsminderungsrente/rente-bei-erwerbsminderung.html

Das Gesetz gilt aber nicht für die, die eine Erwerbsminderungsrente VOR dem 01. Juli 2014 hatten. Die wurden nämlich von der neuen Gesetzesregelung ausgeklammert. Und Abschläge  werden nach wie vor von der Erwerbsminderungsrente abgezogen. Ausserdem werden die Kranken, die z.B. mit Zusatzrentenversicherung vorgesorgt hatten, ebenfalls mit einer Doppelbesteuerung bestraft.

Eine Schande ist das!

Agenda 2010 ist das Zauberwort – Eingeführt von der SPD

Wäre da noch die Arbeitslosenstatistik, die seit Jahren beschönigt wird. Wer sich die mal genau vornimmt, dem stehen die Haare zu Berge! http://statistik.arbeitsagentur.de/

Und die Arbeitslosenstatistik wird auch immer schön vorgefertigt für die Presse. Keiner schaut sich die dann noch genauer an. Alles dient nur einer „gefälschten“ Statistik.

http://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nach-Themen/Statistik-nach-Themen-Nav.html

Offizielle Arbeitslosigkeit im März 2016: 2.844.891

Nicht gezählte Arbeitslose verbergen sich hinter:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 162.972
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 68.925
Förderung von Arbeitsverhältnissen: 7.703
Fremdförderung: 129.500
Berufliche Weiterbildung: 162.124
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 174.903
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 2.974
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 78.396
Nicht gezählte Arbeitslose gesamt: 787.497

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im März 2016: 3.632.388

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht März 2016, Seite 70. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die aufgrund verschiedener rechtlicher Regelungen (§§ 428 SGB III, 65 Abs. 4 SGB II, 53a Abs. 2 SGB II u.a.) nicht als arbeitslos zählen, befinden sich in der Gruppe Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I oder ALG II.

Quelle: https://www.die-linke.de/politik/positionen/arbeitsmarkt-und-mindestlohn/tatsaechliche-arbeitslosigkeit/

Ich bin dermaßen wütend. Von mir aus kann die SPD im Erdloch versinken.

Der Bürger ist nicht doof. Er weiß genau was die Politik treibt und wie sie versucht die Bürger zu bescheissen!

versaubeutelt

Gesprächsverlauf auf Twitter lesen

 

 

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