Polizei München zu Rassismus, Volksverhetzung, Hetze (gegen Flüchtlinge) – Internet ist kein rechtsfreier Raum


Klare Ansage der Polizei …

Polizei

https://www.facebook.com/ppmuenchen/photos/a.552744488204637.1073741831.312075995604822/758507367628347/?type=1

https://twitter.com/Muschelschloss/status/636163180583063552

https://twitter.com/Muschelschloss/status/636164889325740032

https://twitter.com/Muschelschloss/status/636161153194950656

 

Habe einen Anruf vom Polizeipräsidium München erhalten > https://twitter.com/Muschelschloss/status/635733375798673408

Dazu auch: https://twitter.com/PolizeiMuenchen/status/635481883812495360

Rassismus kann man ganz einfach per Kontakt-Formular bei der Polizei melden.

z.B.  https://www.bkms-system.net/bkwebanon/report/clientInfo?cin=12lkabw23re&language=ger

oder bei der Polizei Bayern – (Link „Kontaktiere uns“ auf der Facebook-Seite https://www.facebook.com/ppmuenchen >> https://www.polizei.bayern.de/cgi-bp/mailer/kontaktformular.pl?seldstog2=0900800000000&type=linkeSeite

 

 

Meinungsmache durch Manipulation

 

sebmeyer

https://twitter.com/sebmeyer/status/636183262377967616

 

Polizei München - AZ

Hass und Rassismus. Jeden Tag aufs neue nachzulesen in den Kommentarspalten der Online-Medien oder bei sozialen Netzwerken wie Facebook. Münchens Polizeichef Hubertus Andrä hat die Nase voll von Hass, Hetze und Rassismus. Auch, wer so etwas mit dem Button „gefällt mir“ markiert, kann Ärger mit der Justiz bekommen, und zwar wegen Billigung von Straftaten!

Nicht jede Äußerung, so Andrä, ist durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt, schon gar nicht, wenn sie gegen geltende Gesetze verstößt. Rassismus, Beleidigungen und Drohungen mit Gewalt haben in einer demokratischen Diskussion nichts verloren.“

Das Amtsgericht München hat mehrmals Geldstrafen wegen Volksverhetzung auf Facebook verhängt. In einem Fall wurde ein Angeklagter vom Richter sogar zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt. Am Montag steht der rechtsradikale Stadtrat Karl Richter wegen Volksverhetzung vor Gericht.“

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.strafverfolgung-angedroht-hetze-im-netz-polizeichef-contra-rassisten.35980510-8be6-45bb-9ec7-876ac9706b61.html

PS: Auch die Kommentare unter dem Artikel der Abendzeitung sind lesenswert!

 

Mund aufmachen und die Stirn bieten. Nur so gehts!

Was mir wichtig ist: Die Stirn bieten bei Kollegen, Bekannten, Freunden und auch in der Familie! Nicht schweigen bei Rassismus!
https://twitter.com/Muschelschloss/status/636528150269272064

 

https://twitter.com/Muschelschloss/status/636523709574963200

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