"Investigativ" als Blogger unterwegs … (vorwiegend in Bayern)

Geschützt: (09-2016) Ehemaliges Paulaner-Gelände – Neubaugebiet – Chronik – Fotos


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Geschützt: Teil 2 – AGFA Kamerawerk in München – Abbruch-Arbeiten Sept. 2007 bis Mai 2008 – Exklusiv-Fotos


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Geschützt: Teil 1 – AGFA Kamerawerk in München – Ein Werk, ein Musterstück – Vor dem Abbruch – Exklusiv-Fotos


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Geschützt: (08-2016) Ehemaliges Paulaner-Gelände – Neubaugebiet – Chronik – Fotos


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#BayernEi – Pressemitteilung OLG – Haftbefehl ausser Vollzug gesetzt. #Bayern #Salmonellen


Bayern-Ei – Pressemitteilung 07/2016 – 01. Juli 2016

Oberlandesgericht Nürnberg – Justizpressestelle

OLG Nürnberg: Der Haftbefehl gegen den ehemaligen Geschäftsführer der Bayern Ei Beteiligungs-GmbH bleibt aufrecht erhalten, wird aber gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt.

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Anders als das Landgericht Regensburg hält der Strafsenat des Oberlandesgerichts Nürnberg den Beschuldigten für dringend verdächtig, im Hinblick auf einen Großteil der ihm zur Last liegenden Taten vorsätzlich gehandelt zu haben. Ihm drohe eine Verurteilung zu einer mehrjährigen Freiheitstrafe u.a. wegen Betrugs in 392 Fällen mit einem Gesamtschaden von über 4 Millionen Euro, Körperverletzung mit Todesfolge und gefährlicher Körperverletzung. Deshalb bestehe weiterhin Fluchtgefahr.

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Missbrauchs-Vorwürfe gegen CSU-MdL Michael Brückner


Michael Brückner von allen Ämtern zurückgetreten

Update 08.06.2016

Ermittlungen gegen CSU-Politiker Michael Brückner wegen sexuellem Missbrauch
(Video – BR) – 08.06.2016 –

http://www.ardmediathek.de/tv/Frankenschau-aktuell/Ermittlungen-gegen-CSU-Politiker/Bayerisches-Fernsehen/Video?bcastId=14913732&documentId=35861140

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http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.sex-mit-minderjaehriger-15-csu-politiker-michael-brueckner-kannte-alter-des-maedchens.334cdfce-e6eb-473e-bf6a-ddcf5efeef21.html

Pressemitteilung

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Der CSU-Landtagsabgeordnete Michael Brückner hat aus „privaten Gründen“ alle Ämter niedergelegt. Wie die Nürnberger Staatsanwaltschaft bestätigte, wird gegen den 51-Jährigen wegen des sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen ermittelt.

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Quelle: Bayerischer Rundfunk

http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/csu-brueckner-ruecktritt-ermittlungen-missbrauch-100.html

 

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Eine Studie belegt, dass die Verwandtenaffäre 2013 negative Folgen für die betroffenen CSU-Abgeordneten hatte.


 

Studie –  So gefährlich war die Verwandtenaffäre für die CSU

Landtagswahl 2013

  • Eine Studie belegt, dass die Verwandtenaffäre 2013 negative Folgen für die betroffenen Abgeordneten hatte.

  • Mit einem anderen Wahlrecht wären einige prominente Politiker deswegen wahrscheinlich aus dem Landtag geflogen

Politiker, die in die Verwandtenaffäre verwickelt waren, sind von den Wählern bei der Landtagswahl 2013 eindeutig abgestraft worden, auch wenn es das Wahlergebnis zuerst nicht vermuten lässt. Das ergibt eine Studie der LMU München und der Universität Mannheim, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

Damals wurde ein halbes Jahr vor der Landtagswahl 2013 bekannt, dass 79 Landtagsabgeordnete Verwandte ersten Grades als Mitarbeiter beschäftigt hatten. Das Gehalt der Ehegatten oder Kinder zahlte der Steuerzahler. Eigentlich war dies seit 2000 verboten, doch die Abgeordneten nutzten eine Übergangsregelung.

Mit 56 Politikern war die CSU am meisten in den Skandal verwickelt, von der SPD waren es 21. Dem Wahlergebnis aber konnte man das auf den ersten Blick nicht ansehen. Die CSU legte um vier Prozentpunkte zu und holte mit fast 48 Prozent die absolute Mehrheit, auch die SPD konnte sich um zwei Prozentpunkte verbessern. „Die ganze Welt dachte, hoppla, diese Verwandtenaffäre wird der CSU schaden“, wunderte sich damals der Kabarettist Django Asül über die guten Wahlergebnisse.

Kennt man jedoch die Wirrungen des Wahlsystems, kommt man zu einer anderen Bewertung. „Man findet auf jeden Fall Bestrafungseffekte“, sagt Politikwissenschaftler Thomas Däubler von der Universität Mannheim.

http://www.sueddeutsche.de/bayern/verwandtenaffaere-wie-die-waehler-straften-1.3013473

Verwandtenaffäre – Landtags-SPD rehabilitiert Güller mit neuem Posten – Bayern


Die SPD-Landtagsfraktion gibt dem in der Verwandtenaffäre wegen Betrugs verurteilten schwäbischen Abgeordneten Harald Güller eine neue Chance.

Weiterlesen

Die #SPD ist nicht mehr wählbar


Für mich ist die SPD nicht mehr wählbar.

Sozial ist die SPD schon lange nicht mehr. Vielleicht merkt sie es, wenn die Umfragewerte bei unter 10 Prozent angekommen sind.

Einiges wurde von der SPD „auf den Weg“ gebracht. Von Hartz IV über Niedriglohn, 1-Euro-Jobs, Grundsicherung (bei Krankheit und Alter ein absoluter Graus!), Abschläge auf Erwerbsminderungsrente, Doppelverbeitragung auf Zusatzrenten (Betriebsrente, Direktversicherung), Zwangsrente über Jobcenter, Altersarmut – um nur Einiges zu nennen. Ausserdem ein großes Ärgernis: die Pflege, Gesundheitsreform, Gleichstellungsgesetz.

Für mich ist sie nicht mehr wählbar. UND es ist auch kein Wunder warum viele, viele Wähler abwandern. Das hat sich die SPD selbst zuzuschreiben.

Update 19.05.2016

18,4 Prozent gehen wegen Krankheit früher in Rente.  Die volle Erwerbsminderungsrente liegt durchschnittlich bei 628-664 €.

Das geht aus der Antwort der Deutschen Rentenversicherung Bund auf eine Anfrage von Linken-Fraktionsvize Sabine Zimmermann hervor. Der Wert schwankte in den vergangenen zehn Jahren zwischen 17,3 und 21,5 Prozent.

42,1 Prozent aller Anträge auf Erwerbsminderungsrente wurden zuletzt abgelehnt. Die Erwerbsminderungsrenten lagen im Schnitt bei 628 Euro – 664 Euro bei voller Erwerbsminderung, 368 Euro bei teilweiser Erwerbsminderung.

Beginnt die Rente wegen Erwerbsminderung vor dem normalen Rentenalter, muss man Abschläge in Kauf nehmen. Für jeden Monat beträgt der Abschlag 0,3 Prozent, insgesamt jedoch höchstens 10,8 Prozent. Erwerbsminderungsrentner können auch zusätzlich Sozialhilfe bekommen.

http://www.wn.de/Welt/Politik/2376155-Rente-Fast-jeder-Fuenfte-geht-aus-gesundheitlichen-Gruenden-in-Rente und http://www.welt.de/newsticker/news1/article155477357/Fast-jeder-fuenfte-Neu-Rentner-wegen-gesundheitlicher-Probleme-im-Ruhestand.html

Wer wars? Ulla Schmidt (SPD) wars

Video: Altersvorsorge: Ungerechtigkeit bei der Betriebsrente

18.05.16 | 07:43 Min. | Verfügbar bis 18.05.2017

Viele Arbeitnehmer haben einen Teil vom Nettolohn umgewandelt und in eine betriebliche Altersvorsorge investiert. Doch wer so für das Alter vorgesorgt hat, muss oft doppelt Sozialbeiträge zahlen und wird vom Staat um das Ersparte geprellt.

http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/altersvorsorge-ungerechtigkeit-bei-der-betriebsrente-100.html

Update 18.05.2016

Verursacht duch die SPD

Der Staat kassiert mit Doppelbesteuerung die Rentner ab.
Sachverständige mahnen seit Jahren eine Änderungen an
http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/rente-steuer100.html

Die Süddeutsche Zeitung:

Als Allererstes muss sich Sparen lohnen. Wer wegen einer Mini-Rente im Alter auf die Grundsicherung angewiesen ist, sollte zumindest einen Teil seiner Betriebs- oder Riester-Rente behalten dürfen, ohne dass diese mit der staatlichen Hilfe verrechnet wird. Auch an die doppelte Krankenkassenpflicht muss die Bundesregierung ran. Dies geht nur, indem sie die Arbeitgeber stärker in die Pflicht nimmt, die ja bei der Umwandlung von Gehalt in spätere Ansprüche auf eine Betriebsrente Sozialabgaben sparen. Man könnte deshalb die Unternehmen verpflichten, zumindest dieses Geld als Zuschuss in die betriebliche Altersversorgung des Arbeitnehmers zu stecken. Oder aber die Arbeitgeber zahlen für die umgewandelten Lohnbestandteile wieder ganz normal den Beitrag zur Kranken- und Pflegekasse. Im Gegenzug müsste der Betriebsrentner nur noch seinen und nicht mehr den doppelten Beitrag abführen.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/betriebsrente-die-renten-traegheit-muss-endlich-aufhoeren-1.2985552

Fast 20 Prozent Abzüge bei Zusatzrente, Betriebsrente bzw. Direktversicherung durch die sogenannte Doppelbesteuerung.

Altersarmut …

Unzählige Rentner fühlen sich betrogen. Bei der Auszahlung von betrieblichen Lebensversicherungen, auch Direktversicherung genannt, steht plötzlich auch die Krankenkasse auf der Matte – und bittet mit 18 Prozent zur Kasse.

Wer eine Betriebliche Altersvorsorge hat, dem droht keine Altersarmut, so die vebreitete Sichtweise. Doch für Millionen Rentner ist es ein Schock, wenn die Auszahlung ihrer betrieblichen Direktversicherung ansteht. Jahrzehntelang haben sie freiwillig mit Zuschüssen vom Finanzamt für den Ruhestand gespart – aber nicht im Traum damit gerechnet, dass sich das System der betrieblichen Altersvorsorge für gesetzlich Krankenversicherte einmal als bitterböse Überraschung entpuppt.

Das liegt zum einen daran, dass Lebensversicherungen wegen des Dauerzinstiefs und der Neuregelung der Bewertungsreserven bei weitem nicht mehr die einst prognostizierte Renditen abwerfen. Zum anderen, weil am Ende vom mageren Ertrag aktuell auch noch über 18 Prozent für Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge abgezogen werden, wenn das Geld auf einen Schlag ausgezahlt wird. Damit fehlen den Rentnern plötzlich tausende Euro, In den jahrelangen Standmitteilungen der Versicherer war davon nie die Rede gewesen.

Nur die wenigsten wissen Bescheid

http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/betriebsrente/boese-ueberraschung-fuer-direktversicherte-fast-20-prozent-abzuege-droht-ihnen-auch-die-direktversicherungs-falle_id_5517016.html

Doppelt

Video: http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/rentenbesteuerung-doppelt-abkassiert-vom-staat-100.html

 

Der Bürger ist nicht blöd ….

16 Seiten als PDF-Datei: http://library.fes.de/pdf-files/wiso/12516.pdf

Ausserdem hat die SPD dafür gesorgt, daß gerade die, die am wenigsten haben und krank sind, teilweise von Grundsicherung leben müssen, auch noch Abschläge auf die  Erwerbsminderungsrente haben.

Das Gesetz wurde abgeändert zum 01.07.2014 und für supertoll der Masse und den Medien „verkauft“.

Mehr Rente für Erwerbsgeminderte mit Rentenbeginn seit 1. Juli 2014: Die Zurechnungszeit bei der Erwerbminderungsrente steigt von 60 auf 62 Jahre und die Berechnungsgrundlage wird verbessert.

http://www.rentenpaket.de/rp/DE/Alle-Fakten/Die-Leistungen/Erwerbsminderungsrente/rente-bei-erwerbsminderung.html

Das Gesetz gilt aber nicht für die, die eine Erwerbsminderungsrente VOR dem 01. Juli 2014 hatten. Die wurden nämlich von der neuen Gesetzesregelung ausgeklammert. Und Abschläge  werden nach wie vor von der Erwerbsminderungsrente abgezogen. Ausserdem werden die Kranken, die z.B. mit Zusatzrentenversicherung vorgesorgt hatten, ebenfalls mit einer Doppelbesteuerung bestraft.

Eine Schande ist das!

Agenda 2010 ist das Zauberwort – Eingeführt von der SPD

Wäre da noch die Arbeitslosenstatistik, die seit Jahren beschönigt wird. Wer sich die mal genau vornimmt, dem stehen die Haare zu Berge! http://statistik.arbeitsagentur.de/

Und die Arbeitslosenstatistik wird auch immer schön vorgefertigt für die Presse. Keiner schaut sich die dann noch genauer an. Alles dient nur einer „gefälschten“ Statistik.

http://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nach-Themen/Statistik-nach-Themen-Nav.html

Offizielle Arbeitslosigkeit im März 2016: 2.844.891

Nicht gezählte Arbeitslose verbergen sich hinter:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 162.972
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 68.925
Förderung von Arbeitsverhältnissen: 7.703
Fremdförderung: 129.500
Berufliche Weiterbildung: 162.124
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 174.903
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 2.974
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 78.396
Nicht gezählte Arbeitslose gesamt: 787.497

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im März 2016: 3.632.388

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht März 2016, Seite 70. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die aufgrund verschiedener rechtlicher Regelungen (§§ 428 SGB III, 65 Abs. 4 SGB II, 53a Abs. 2 SGB II u.a.) nicht als arbeitslos zählen, befinden sich in der Gruppe Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I oder ALG II.

Quelle: https://www.die-linke.de/politik/positionen/arbeitsmarkt-und-mindestlohn/tatsaechliche-arbeitslosigkeit/

Ich bin dermaßen wütend. Von mir aus kann die SPD im Erdloch versinken.

Der Bürger ist nicht doof. Er weiß genau was die Politik treibt und wie sie versucht die Bürger zu bescheissen!

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Gesprächsverlauf auf Twitter lesen

 

 

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Das Geschäft mit Flüchtlingsunterkünfte (Teil 2) – #Refugees #Flüchtlinge


Das Geschäft mit Flüchtlinge – Es brummt nach wie vor

Fortsetzung von: Das Geschäft mit #Flüchtlinge/n – Unterkünfte – Es sollte dringend überprüft werden.

Die Bundesregierung schläft und muss sich nicht wundern, wenn Bürger dieses Spiel der Abzocke nicht mehr mitspielen wollen. Der Bürger wünscht sich eine Politik, die mit Steuergeldern pfleglich umgeht und nicht das Geld zum Fenster hinauswirft.

Durch das Dulden der Abzocke muss man sich nicht wundern, wenn der Hass auf Flüchtlinge verstärkt wird. Und (auch) ganz deutlich die Abwanderung an andere, rechte Parteien zu verspüren ist. Ist es das was die Bundesregierung möchte?

Der Bürger wird ausgebeutet und hat zu bezahlen. Die Bundesregierung macht nichts dagegen:

 

Seit kurzem ist das „Bundesministerium des Inneren“ auf Twitter vertreten

 

 

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Flüchtlinge als Geschäftsmodell

EXKLUSIV: Viele Heimbetreiber kassieren absurd hohe Preise für die Unterbringung von Geflüchteten.

Die Recherche erscheint gleichzeitig als Film bei ZDFzoom und in der Wochenzeitung DIE ZEIT

https://correctiv.org/recherchen/flucht/artikel/2016/05/12/was-kosten-fluechtlingsheime/

 

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Flüchtlinge: Bund kalkuliert bis 2020 mit rund 94 Milliarden Euro Kosten

Es ist doch alles ein Witz … Der Rubel rollt weiter und keiner fühlt sich zuständig.

Hier der komplette „Gesprächsverlauf“ auf Twitter

 

versaubeutelt

Hier gehts zum Tweet

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Haderthauer (CSU) ließ anrufen – Modellauto-Affäre


Haderthauer ließ anrufen

12.05.2016 – Donaukurier

München (DK) Ein früherer Pressesprecher der Staatskanzlei hat Ex-Ministerin Christine Haderthauer (CSU) im Untersuchungsausschuss Modellbau schwer belastet.

Screenshot Donaukurier

http://www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Muenchen-Haderthauer-liess-anrufen;art155371,3217769

Weitere Infos zum Haderthauer Untersuchungsausschuss „UAModellbau“:

https://muschelschloss.wordpress.com/2015/06/12/haderthauer_ua_sitzung_10-19/

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Photos Videos – Solidarity with Aleppo u. Syria – München Munich – 06.05.2016 – Odeonsplatzهرة في ميونخ من اجل حلب


München 06.05.2016 – Odeonsplatz – Solidarität mit Aleppo & Syrien

هرة في ميونخ من اجل حلب

Munich – Solidarity with Aleppo & Syria –

Aleppo is Burning – #AleppoIsBurning

Selten habe ich mich in einer Menge so wohlgefühlt wie gestern auf der Demo am Odeonsplatz – mittendrin im Gewühl ^^. Ausnahmslos habe ich nur nette, aufgeschlossene und sehr freundliche Menschen getroffen und gesprochen.

Zu keiner Zeit habe ich mich bedrängt gefühlt oder gar Angst gehabt. Im Gegenteil. Alle waren supernett, haben gelächelt. Und: ich war mitten drin. Ich fühlte mich sehr wohl.

Nicht nur 1x hatte ich Tränen in den Augen. Dieses Leid, das diese Menschen mitgemacht haben müssen…. Die Augen, teilweise die Gesichter … Trotz des Themas und all des Leids solch eine Stimmung. Tolle Leute! Tolle Menschen!

Eine Zeitlang wurde „Deutschland, Deutschland, Deutschland“ laut gerufen. Mich fröstelte – und auch da hatte ich wieder Tränen in den Augen. *hach*

Wunderbar auch, dieses – teilweise schüchterne – freundliche und liebe Lächeln, die strahlenden Augen wenn man sie ansieht, anlächelt und/oder wenn man mit ihnen spricht. Habe gesehen, wie glücklich und froh sie sind, bei uns sein zu können. Und wie dankbar sie sind. Das sieht man an den Augen, wenn man sich mit ihnen unterhält. Und es freut mich!

Und ja, ich mag  ja (auch!) diese Musik … und ich mag Menschen. Wahrscheinlich liegt es auch daran, daß ich schon viel in der Welt rumgekommen bin, sehr viel gereist bin – und auch aufgeschlossen bin gegenüber fremden Kulturen und Menschen.

Dennoch glaube ich nicht, daß ich mich in einer Menge mit Deutschen so wohl gefühlt hätte. Hätte ich keine Kamera dabei gehabt, wäre ich vermutlich mit der Menge mitgesprungen und hätte getanzt.🙂

Wenn ich jung wäre, dann wäre ich vermutlich gestern sofort mitgegangen mit den jungen Menschen und hätte sie sehr gerne näher kennengelernt. Mit ihnen gegessen, gesprochen, Freundschaften geschlossen.

Deutsche waren auch auf der Demo und auch viele Frauen (Flüchtlinge) mit ihren Kindern. Die standen aber mehr aussen, wo Ruhe war. Verständlich mit Babys.

Und den Deutschen fehlte womöglich das Temperament um mitzuklatschen und mitzuhüpfen.

Denke, daß etwa 300-400 Menschen da waren.

München ist bunt und Multikulti. Das ist gut so. Und München ist freundlich🙂

Wünsche mir, daß viele Menschen einen Versuch starten und Kontakt zu diesen Menschen suchen. Ich kann nicht verstehen warum es diese Angst in Deutschland gibt – und warum diese Hetze, dieser Rassismus. Viele ängstliche Menschen könnten dazu lernen, es wäre auch eine Bereicherung, einen Versuch zu starten um eine andere Kultur kennenzulernen. Man lernt – ein Leben lang. Wer nicht lernt, der ist schon gestorben. Und jeder kann doch vom anderen etwas lernen. Es gibt immer Interessantes zu entdecken.

Und hier nun die Videos und Photos:

Die Reden waren allesamt in Deutsch, Arabisch und zum Teil auch in Englisch. Hab nicht alles aufgenommen – aber ein bisschen was ..

Das wird mal ein richtiger Bayer  – So geht Integration: „Auf gehts!“:-)

1 Jahr braucht er noch, dann spricht er bayerisch ^^

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#Majd „Ich habe dann einfach zu Hause #Freestyle trainiert“ #Fussball #München #Syrien


Wie in Syrien Fussball gespielt wurde …

„Ich habe dann einfach zu Hause Freestyle trainiert“

Süddeutsche Zeitung berichtet über Majd

(mit Video von seiner tollen Fussballkunst)

 Majd Nasri kommt aus der syrischen Hauptstadt Damaskus. Sport hat dort einen Großteil seines Lebens ausgemacht. Inzwischen lebt der 21-Jährige in München. Er hatte sich beim Fußballspielen in Pfaffenhofen das Kreuzband gerissen. Im Moment hofft er auf eine schnelle Genesung, damit er wieder seine neue Lieblingssportart trainieren kann. Das Gespräch wurde vor mehreren Wochen geführt.

Video Majd

Hier das  Video – Majd und sein „Fussball-Freestyle“

oder http://sz.de/1.2979183

Bitte hier weiterlesen: http://www.sueddeutsche.de/leben/syrischer-alltag-sport-ich-habe-dann-einfach-zuhause-freestyle-trainiert-1.2977458

http://rivva.de/271901854

 

 

https://twitter.com/SZ_TopNews/status/727507350727331841

https://twitter.com/SZ/status/727507349838172160

 

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#Bayern – Fall #Haderthauer (CSU) und die #Pressefreiheit


Im Blog aufgelistet unter: https://muschelschloss.wordpress.com/2014/11/27/krautreporter/

Anruf aus der Staatskanzlei – via „Donaukurier“ – April 2016

Zudem berichtete Erhard von einer Unterlassungserklärung, die der BR nach dem Willen des Haderthauer-Anwalts hätte abgeben sollen. Unter anderem habe Christine Haderthauer bestritten, dass sie geschäftsführend bei Sapor tätig war.

Eine Vermischung staatlicher und privater Angelegenheiten kritisierte als Zeuge im U-Ausschuss auch „SZ“-Berichterstatter Dietrich Mittler. Er habe wenige Wochen später vom gleichen Sprecher eine Mail erhalten, in der dieser auf eine Klage Hubert Haderthauers gegen die Zeitung hinwies. Zuvor hatte Mittler beim Anwalt Haderthauers eine Anfrage gestellt, weil er ein Gerücht gehört hatte, dass Haderthauer verhaftet worden sei. Dass kurz darauf eine Reaktion aus der Staatskanzlei kam, habe er als „sehr außergewöhnlich“ empfunden. Der Sprecher habe ihm in dieser Situation leidgetan.

München: Journalisten berichten im Modellbau-Ausschuss von Versuchen staatlicher Einflussnahme – Lesen Sie mehr auf:
http://www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Muenchen-haderthauer_automodelle-Anruf-aus-der-Staatskanzlei;art155371,3209107#plx701475945

(habe ich als PDF bei mir gespeichert – falls dieser Artikel verschwinden sollte)

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Pressemitteilung der StA Stuttgart – Anklage im Zusammenhang mit #Schlecker-Insolvenz


Staatsanwaltschaft erhebt Anklage im Zusammenhang mit der Insolvenz einer Drogeriemarkt-Kette

Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Stuttgart vom 14.04.2016

Staatsanwaltschaft erhebt im Zusammenhang mit der Insolvenz einer Drogeriemarkt-Kette Anklage gegen den früheren Inhaber des Unternehmens, dessen Ehefrau, seine beiden Kinder und zwei Wirtschaftsprüfer
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat gegen sechs Angeschuldigte Anklage zum Landgericht – Große Wirtschaftsstrafkammer – Stuttgart erhoben.
Der Hauptangeschuldigte war Inhaber eines großen Einzelunternehmens, das eine namhafte Drogeriemarktkette im In- und Ausland betrieb und darüber hinaus zahlreiche Tochterunternehmen hatte. Der gesamte Konzern geriet ab dem Jahr 2000 in eine strategische Krise, die durch stagnierende Umsätze und rückläufige Ergebnisse gekennzeichnet war. Wegen Zahlungsunfähigkeit wurde am 28.03.2012 zunächst das Insolvenzverfahren über das Privatvermögen des Hauptangeschuldigten eröffnet, auch soweit es in dem Einzelunternehmen gebunden war. In der Folge wurden auch über die jeweiligen Vermögen der Tochterunternehmen Insolvenzverfahren eröffnet.
Die Staatsanwaltschaft wirft dem Hauptangeschuldigten vor, in Kenntnis der drohenden Zahlungsunfähigkeit seines Unternehmens in insgesamt 36 Fällen Vermögenswerte beiseite geschafft und dem Zugriff der Gläubiger entzogen zu haben. Darüber hinaus soll er hinsichtlich der Geschäftsjahre 2009 und 2010 die Verhältnisse seines Unternehmens im Jahresabschluss bzw. die Verhältnisse des Konzerns im Konzernabschluss unrichtig wiedergegeben haben und in einem Fall vor dem Insolvenzgericht unrichtige Angaben gemacht und diese an Eides Statt versichert haben.
Seine Ehefrau und seine beiden Kinder sollen dem Hauptangeschuldigten in mehreren Fällen dabei geholfen haben, dem Unternehmen Vermögenswerte zu entziehen. Den Kindern wird darüber hinaus vorgeworfen, als faktische Geschäftsführer eines Logistikunternehmens dieses um mehrere Millionen Euro geschädigt zu haben, indem sie sich diesen Betrag als angeblichen Gewinn aus dem Geschäftsjahr 2011 ausschütten ließen, obwohl das Unternehmen – wie sie wussten – in diesem  Geschäftsjahr nur Verluste erwirtschaftet hatte und bereits überschuldet war. Außerdem unterließen sie es als faktische Geschäftsführer dieses Logistikunternehmens bewusst pflichtwidrig, rechtzeitig einen Insolvenzantrag zu stellen und veranlassten zwei Zahlungen in Höhe von insgesamt ca. 52.000 Euro vom Geschäftskonto des Logistikunternehmens auf ein Privatkonto ihrer Mutter für – wie sie wussten – tatsächlich nicht erbrachte Beraterleistungen. Auch für ein weiteres Unternehmen, deren faktische Geschäftsführer die beiden Kinder des Hauptangeschuldigten waren, veranlassten diese trotz Kenntnis von der zumindest drohenden Zahlungsunfähigkeit zwei unberechtigte Zahlungen in Höhe von insgesamt ca. 19.000 Euro vom Geschäftskonto des Unternehmens auf das Privatkonto ihrer Mutter.    
Die beiden angeschuldigten Wirtschaftsprüfer waren mit der Prüfung des Jahresabschlusses des Einzelunternehmens des Hauptangeschuldigten im Geschäftsjahr 2009 bzw. des Konzernabschlusses für das Geschäftsjahr 2010 beauftragt. Ihnen wird zur Last gelegt, im Rahmen dieser Prüfung die falsche Bilanzierung durch den Hauptangeschuldigten zwar erkannt, dessen ungeachtet aber in beiden Fällen attestiert zu haben, dass ihre Prüfung zu keinen Einwendungen geführt habe und die Jahresabschlüsse den gesetzlichen Vorgaben entsprächen. 
Die 11. Kammer des Landgerichts Stuttgart hat nun über die Eröffnung des Hauptverfahrens und die Anberaumung der Verhandlungstermine zu entscheiden.
 
Ergänzende Hinweise:
 
§ 156 StGB (Falsche Versicherung an Eides Statt)
Wer vor einer zur Abnahme einer Versicherung an Eides Statt zuständigen Behörde eine solche Versicherung falsch abgibt oder unter Berufung auf eine solche Versicherung falsch aussagt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
 
§ 266 StGB (Untreue)
(1) Wer die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, mißbraucht oder die ihm kraft Gesetzes, behördlichen Auftrags, Rechtsgeschäfts oder eines Treueverhältnisses obliegende Pflicht, fremde Vermögensinteressen wahrzunehmen, verletzt und dadurch dem, dessen Vermögensinteressen er zu betreuen hat, Nachteil zufügt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) § 243 Abs. 2 und die §§ 247, 248a und 263 Abs. 3 gelten entsprechend.
§ 283 StGB (Bankrott)
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer bei Überschuldung oder bei drohender oder eingetretener Zahlungsunfähigkeit
1. Bestandteile seines Vermögens, die im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens zur Insolvenzmasse gehören, beiseiteschafft oder verheimlicht oder in einer den Anforderungen einer ordnungsgemäßen Wirtschaft widersprechenden Weise zerstört, beschädigt oder unbrauchbar macht,
2. in einer den Anforderungen einer ordnungsgemäßen Wirtschaft widersprechenden Weise Verlust- oder Spekulationsgeschäfte oder Differenzgeschäfte mit Waren oder Wertpapieren eingeht oder durch unwirtschaftliche Ausgaben, Spiel oder Wette übermäßige Beträge verbraucht oder schuldig wird,
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7. entgegen dem Handelsrecht
a) Bilanzen so aufstellt, dass die Übersicht über seinen Vermögensstand erschwert wird, oder
§ 283a StGB (Besonders schwerer Fall des Bankrotts)
In besonders schweren Fällen des § 283 Abs. 1 bis 3 wird der Bankrott mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

 

  • aus Gewinnsucht handelt

 

 
 
§ 17 PublG (Unrichtige Darstellung)
Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer als gesetzlicher Vertreter (§ 4 Abs. 1 Satz 1) eines Unternehmens oder eines Mutterunternehmens, beim Einzelkaufmann als Inhaber oder dessen gesetzlicher Vertreter,
1. die Verhältnisse des Unternehmens im Jahresabschluß oder Lagebericht unrichtig wiedergibt oder verschleiert,
[…]
2. die Verhältnisse des Konzerns oder Teilkonzerns im Konzernabschluß, Konzernlagebericht, Teilkonzernabschluß oder Teilkonzernlagebericht unrichtig wiedergibt oder verschleiert,
§ 18 PublG (Verletzung der Berichtspflicht)
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer als Prüfer nach diesem Gesetz oder als Gehilfe eines solchen Prüfers über das Ergebnis der Prüfung falsch berichtet oder erhebliche Umstände im Bericht verschweigt.
(2) Handelt der Täter gegen Entgelt oder in der Absicht, sich oder einen anderen zu bereichern oder einen anderen zu schädigen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.
§ 15a InsO (Antragspflicht bei juristischen Personen und Gesellschaften ohne Rechtspersönlichkeit)
(1) Wird eine juristische Person zahlungsunfähig oder überschuldet, haben die Mitglieder des Vertretungsorgans oder die Abwickler ohne schuldhaftes Zögern, spätestens aber drei Wochen nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung, einen Eröffnungsantrag zu stellen. Das Gleiche gilt für die organschaftlichen Vertreter der zur Vertretung der Gesellschaft ermächtigten Gesellschafter oder die Abwickler bei einer Gesellschaft ohne Rechtspersönlichkeit, bei der kein persönlich haftender Gesellschafter eine natürliche Person ist; dies gilt nicht, wenn zu den persönlich haftenden Gesellschaftern eine andere Gesellschaft gehört, bei der ein persönlich haftender Gesellschafter eine natürliche Person ist.
[…]
(4) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2 oder Absatz 2 oder Absatz 3, einen Eröffnungsantrag nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig stellt.
 
(Ansprechpartner: Staatsanwalt Holzner, Tel. 0711/921-4400)
 
Alle Pressemitteilungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart auch im Internet unter: www.staatsanwaltschaft-stuttgart.de/Pressemitteilungen

 

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ohhh, wer winkt mir denn da zu …? Hoch über den Dächern von Haidhausen .. #Glück #Kaminkehrer


Das kann doch nur Glück bringen oder?

Hoch über den Dächern von Haidhausen

Ein Glücksbringer der auch noch zuwinkt … ^^ (Siehe Video)

 

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und hier winkt er mir sogar zu🙂

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März 2016 – Paulaner-Brauerei packt zam … (München, Nockherberg, Giesing) https://youtu.be/-DanbAQZNxw


23.03.2016 – Paulaner packt zam … auf Giesings Höhen.

 

Langwied ist fertiggestellt und langsam verabschiedet sich die Paulaner-Brauerei aus München.

Es geht los. Es wird aufgeräumt und ausgeräumt, Paletten aufgeladen.

(Fotos Copyright „Muschelschloss“. Meine Fotos können gerne nach vorheriger Rücksprache mit mir verwendet werden. Danke)

 

 

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Feb. 2016 – Schadstoffbelastung mit krebserregenden PAK-Verbindungen im Boden – Neubau Paulaner-Gelände – Giesing München


Schadstoffbelastung des Bodens mit krebserregenden PAK-Verbindungen – Paulaner-Gelände – Neubau

26-02.2016 – BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01829 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 18.11.2015 (ED 26.11.2015)
Az. D-HA II / BA
… nachdem die Paulaner Brauerei GmbH & Co KG ihren Produktionsstandort nach Langwied verlagert hat, soll das bisherige innerstädtische Betriebsgelände bis 2020 städtebaulich
entwickelt und überwiegend einer Wohnnutzung zugeführt werden.
Mit Antrag des zuständigen Bezirksausschusses vom 18.11.2015 (BA-Antrags-Nr. 14-20 /B 01829 des BA, Stadtbezirk 05 – Au-Haidhausen) wurde das Referat für Gesundheit und
Umwelt (RGU) gebeten, zur Schadstoffbelastung des Bodens auf dem Paulaner Gelände mit polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) Auskunft zu geben. Bevor wir auf die
Fragen im Einzelnen eingehen, erlauben Sie uns zum besseren Verständnis die Altlastsituation nochmals kurz darzustellen.
PDF – 3 Seiten http://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/BAANTRAG/3984651.pdf
Schadstoffbelastung-page-001
Schadstoffbelastung-page-002
Schadstoffbelastung-page-003
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Feb. 2016 – Paulaner Haidhausen Nockherberg Neubaugebiet

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Es geht los am Nockherberg in München – Neubau-Gebiet in Haidhausen …

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Muschelschloss … unglaublich schnell, gut informiert, Nachrichtenumschlagsplatz erster Güte …

Augen

„…. Nixe Muschelschloss, die nicht nur im Fall Haderthauer den virtuellen Überblick hat. Ihre Timeline möchte ich gerne haben. Sie ist unglaublich schnell und gut informiert, ein Nachrichtenumschlagsplatz erster Güte …“

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