"Investigativ" als Blogger unterwegs … (vorwiegend in Bayern)

Gericht soll prüfen, ob #Haderthauer Einfluss auf Abgeordnete genommen hat. #Modellauto-Affäre #CSU #Bayern


Maulkorb durch Regierung?

Verfassungsbeschwerde im Fall Haderthauer

 

„Wir können nicht zulassen, dass die Regierung den Abgeordneten einen Maulkorb verpasst.“

Und:

…. Argumentation des von Bauer beauftragten Hamburger Juristen Gerhard Strate (bekannt aus dem Gustl Mollath). In seiner Gutachterlichen Stellungnahme heißt es unter anderem: „Gegenstand dieser Äußerung ist die Frage, ob die Staatsministerin a.D. Christine Haderthauer befugt war, am 11.06.2014 von ihrem Büro in der Staatskanzlei heraus per Telefax die Mitglieder des Landtags Florian Streibl und Dr. Peter Bauer aufzufordern, bestimmte Behauptungen, die im Zusammenhang mit einer privaten Angelegenheit (die Modellbau-Affäre, d. Red.) standen, künftig zu unterlassen.“ Nach Ansicht des Juristen hat Christine Haderthauer genau dies getan.

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.maulkorb-durch-regierung-verfassungsbeschwerde-im-fall-haderthauer.70ee83ee-86dc-41e4-9171-287615f00c2e.html

 

Der Donaukurier berichtet:

Bauer hatte Haderthauer auf dem Höhepunkt der Affäre mit den Worten zitiert, dass lediglich 60 Modellautos hergestellt worden seien. Unterlagen belegten jedoch, dass es 132 Stück gewesen seien, hieß es 2014 in einem Antrag Bauers, aus dem auch Zeitungen zitierten. Bauer und die FW-Fraktionsspitze erhielten nach eigenen Angaben daraufhin ein Fax aus der Staatskanzlei mit dem Briefkopf der Staatsregierung, in dem Haderthauer die Abgeordneten aufforderte, Behauptungen zu unterlassen, wonach sie Aussagen über die Zahl der hergestellten Modelle gemacht habe. Haderthauer habe ihr Amt und öffentliche Finanzmittel genutzt, um eine Unterlassungsaufforderung abzugeben, deren Gegenstand „gänzlich außerhalb ihrer amtlichen Kompetenzen“ lag, heißt es in Strates Gutachten. Schon bei der Vorstellung dieses Gutachtens im vergangenen Juli hatten sich die Freien Wähler eine Klage gegen die Staatsregierung vorbehalten.

http://www.donaukurier.de/nachrichten/bayern/Muenchen-DKmobil-Neues-Kapitel-in-der-Modellbau-Affaere;art155371,3323839#plx648378059

https://twitter.com/Muschelschloss/status/830005535659401216

#Bundestagswahl #Fake-Accounts #Meinung Manipulation… Könnten #Twitter-Bots #btw17 beeinflussen? #EggAccounts #Eier-Accounts


Im November ist mir verstärkt aufgefallen, daß mir sogenannte „Eier-Accounts“ (#Eggaccounts) überfallartig auf Twitter folgen. Seit November 2016 hat sich das massiv verstärkt.

Dann habe ich mich eingelesen. Weil es nur noch nervig wurde.

 

Pro Tag habe ich etwa 40-70 „Eier-Accounts“, die mir gefolgt sind, geblockt. Tag für Tag. Das sind verstärkt meist Follower, die im Profil meistens ein „Ei“ haben (also kein richtiges Profil), 0 Tweets und meist schon 10-50 Accounts folgen. Follower haben sie kaum. Gibt aber auch viele Accounts mit Foto im Profil – hier ist es das Gleiche wie beschrieben. Die meisten Accounts lesen sich indisch (?).

(Darauf gekommen bin ich, weil ich besonders meine Follower ansehe. Mir ist nicht egal wer mir folgt. Und ich „durchleuchte“ meine Follower. Mir darf nicht jeder folgen. Nur, die, die mich interessieren (vom Thema her). Ansonsten blocke und entblocke ich die wieder. Genauso mache ich es im übrigen auch, wenn mich jemand in seine Twitter-Liste aufnimmt.)

Dann habe ich gesucht und mir ist aufgefallen, daß auch @astroehlein (https://twitter.com/astroehlein) mit Eier-Accounts (#Eggs) Probleme hat.

 

Hier der Tweet: https://twitter.com/Muschelschloss/status/797100120743538688

 

Interessanter Artikel

Suddenly famous on Twitter? Here’s how you can delete fake followers

„We’re seeing a lot of spammers moving to Facebook and Twitter because it’s much easier than sending out thousands of emails. The business of fake Twitter accounts is huge,“ said Nadir, whose firm has seen spammers attack the Twitter accounts of celebrities and personalities and is constantly blocking thousands of attempts.

„There is no easy way to stop these people from following you. It depends on what type of follower they are – if they are just following you to give off an aura of legitimacy, then that’s okay. You’re just a stat to them. But if they start trying to engage with you and get involved in conversations you have with your followers or other users, that is a problem.“

http://www.ibtimes.co.uk/suddenly-famous-twitter-heres-how-you-can-delete-fake-followers-1527050

 

Ich wurde dann von @WeBlockEggs angeschrieben und habe die Information bekommen, daß mir immer noch 478 „Eier-Accounts“ folgen.

https://twitter.com/WeBlockEggs/status/817325543251202048

eggs

mu

Mit dem Tool http://twopcharts.com/eggblocker von @WeBlockEggs kann man nachsehen, wieviele „Eier-Accounts“ („Egg-Accounts“) einem Twitter-Account folgen.

Info: Wenn man die Follower mit „Eier-Accounts“ loshaben möchte, dann einfach auf  http://twopcharts.com/ anmelden und selbst löschen ODER danach @WeBlockEggs anschreiben, mit dem Textinhalt:

„Ich möchte alle Egg-Follower blocken (auch die neuen)“ – I want both my existing egg followers blocked and also my new egg followers –

(Von @WeBlockEggs wird man dann in eine interne Liste aufgenommen  und es werden alle Eier-Accounts, die einem bereits folgen, ohne weiteres eigenes Zutun gelöscht und geblockt.

Ausserdem werden neue „Eier-Accounts“ innerhalb 15 Minuten automatisch gelöscht.) *

Und sogenannte „bots“ werden ebenfalls mit diesem Tool automatisch geblockt.

 

Und auch wichtig:

https://twitter.com/WeBlockEggs/status/814128659032395776

Weiter gesucht und das gefunden:

 https://twitter.com/DaRRuma/status/797109913516445698

und:

https://twitter.com/astroehlein/status/797112131451781120

(Der Gesprächsverlauf scheint mir recht interessant)

 

Dann habe ich mal mit dem Tool http://twopcharts.com/eggblocker nachgesehen wieviele „News-Accounts“ oder „wichtige“ Accounts sogenannte Eier-Follower (in Prozent – die letzten 100 Follower) haben:

 

@BR24 hat z.B. 42 Prozent der letzten 100 Follower Eier-Accounts https://twitter.com/Muschelschloss/status/818028799879155712

@ZDFheute hat 65 Prozent Eier-Accounts (der letzten 100 Follower)

https://twitter.com/Muschelschloss/status/818029529633538049

@Spiegelonline hat 69 Prozent Eier-Accounts (der letzten 100 Follower)

https://twitter.com/Muschelschloss/status/818030661751734272

 

Weitere (eine kleine Auswahl):

@SZ 66 Prozent

@RegSprecher (Regierungssprecher Seibert) 69 Prozent

@BAMF_Dialog 48 Prozent

@Zeitonline 72 Prozent

@AfD 37 Prozent

@GrüneBundestag 34 Prozent

@SPDde 63 Prozent

@Tagesspiegel 64 Prozent

@CSU 67 Prozent

@sigmargabriel  69 Prozent

@realDonaldTrump 40 Prozent

trump

@HillaryClinton 52 Prozent

 

Nun meine Frage, meine Überlegung: Ist es denn denkbar, daß „Eier-Accounts“ sog. „Bots“ von Russen sind, die sich an interessante Accounts (vorwiegend News-Accounts) hängen, die quasi ausspionieren? Die könnten schön sammeln, dann könnte„Meinung“ beeinflusst werden, indem man Fake-News erstellt, Unwahrheiten verbreitet oder gar die Wahl manipuliert? 

https://twitter.com/Muschelschloss/status/818033056883863553

Das müssten Hacker, IT-ler oder ein Fachmann/Spezialist beantworten können. Interessant wäre woher diese Bots kommen.

Kann mich natürlich auch täuschen. In diesem Sinne … 😉

============================================================================

Update 19.01.2017

Auch @ArminWolf (ORF) hat mit Eier-Accounts (& bots, nichtssagende Twitter-Profile) Probleme:

wolfhttps://twitter.com/ArminWolf/status/822028869775609858

 antwort

https://twitter.com/Muschelschloss/status/822031627496947713

tool

https://twitter.com/Muschelschloss/status/821621096478871552

Update 25.01.2017

Bisher wurden von „@WeblockEggs“ für meinen Twitter-Account 518 Eier-Accounts geblockt. (08.01.2016 bis 25.01.2016)

https://twitter.com/WeBlockEggs/status/824179868598489088

https://twitter.com/fulelo/status/824134900710342656

https://twitter.com/steadynews/status/824122990547927041

Update 08.02.2017

Wunderbarer Artikel in der FAZ:

Noch nie hatte das Internet für eine deutsche Wahl eine so zentrale Bedeutung. Nutzt die AfD trotz gegenteiliger Aussagen bereits eifrig automatisierte Methoden der Wählerbeeinflussung? FAZ.NET-Recherchen legen nahe, dass der schmutzige Wahlkampf gerade begonnen hat.

petry

Und:

„Nun allerdings sind bei Facebook eine Reihe von Nutzerprofilen aufgefallen. Sind sie Bestandteile eines Bot-Netzwerkes, das mit Wissen oder Mitwirkung von AfD-Mitgliedern betrieben wird? Etliche Indizien deuten darauf hin, dass Unterstützer und Mitglieder mit den Methoden eines automatisierten Wahlkampfs zu arbeiten begonnen haben. Das bedeutet nicht, dass die AfD als Partei selbst der Betreiber dieses Netzwerkes ist, wohl aber, dass sie davon profitiert.“

Und:

„Mutmaßliche Bots als Moderatoren“

http://www.faz.net/aktuell/politik/digitaler-wahlkampf-frauke-petry-und-die-bots-14863763.html

 

Welcher deutsche Politiker hat die meisten Bots und Fake-Follower?

Eine Daten-Analyse von Motherboard zeigt, dass Bots scheinbar lieber linke als rechte Politiker stalken. Die Untersuchung offenbart auch, welch gigantisches Ausmaß das Problem von Roboter-Accounts auf Twitter inzwischen erreicht hat.

https://motherboard.vice.com/de/article/welcher-deutsche-politiker-hat-die-meisten-bots-und-fake-follower

 

 

 

Hier meine Tweets zu „Eier-Accounts“ https://twitter.com/search?f=tweets&vertical=default&q=Muschelschloss%20%22Eier-Accounts%22&src=typd

*Eier-Accounts kann man  hier entfernen oder entfernen lassen https://twitter.com/WeBlockEggs)

#Urteil – Amtsgericht Nürnberg: #Taubenfüttern kann außerordentliche Kündigung des Vermieters rechtfertigen. #Tauben


Pressemitteilung 14/2016 – Oberlandesgericht Nürnberg – Justizpressestelle

Amtsgericht Nürnberg: Taubenfüttern kann außerordentliche Kündigung des Vermieters rechtfertigen
Das Amtsgericht Nürnberg hat entschieden, dass der Vermieter berechtigt ist, das Mietverhältnis außerordentlich zu kündigen, wenn der Mieter trotz mehr-facher Abmahnung das Füttern von Tauben aus dem Fenster seiner Mietwohnung nicht einstellt…

tauben-page-001

tauben-page-002

Geschützt: (2016-12) Paulaner-Areal – „Zacherlblock“ Neubaugebiet – Chronik – Fotos


Dieser Inhalt ist passwortgeschützt. Um ihn anzuschauen, gib dein Passwort bitte unten ein:

Geschützt: (2016-11) Paulaner-Areal – „Zacherlblock“ Neubaugebiet – Chronik – Fotos


Dieser Inhalt ist passwortgeschützt. Um ihn anzuschauen, gib dein Passwort bitte unten ein:

Ehem. Paulaner-Gelände #München – Frühjahr 2017 entstehen die ersten Häuser – #Zacherlblock #Nockherberg #ObereAu


Ensemble aus einem Guss

Paulanergelände: Ab dem Frühjahr 2017 entstehen die ersten Häuser

Au · Die Neubebauung des Paulanergeländes am Nockherberg nimmt langsam Gestalt an. In der vergangenen Woche haben Vertreter der Stadt und des Bauherrn den Bürgern erste Details zur Fassadengestaltung vorgestellt. Im Frühjahr 2017 sollen die Bauarbeiten für das erste Teilgebiet in der Welfenstraße beginnen.

Geplant sind dort ausschließlich Mietwohnungen.

Neubebauung vom Paulaner-Gelände am Nockherberg
Themenseite zur Entwicklung des ehemaligen Brauereigeländes in der Au

Auf der Infoveranstaltung im Pfarrsaal Mariahilf reichte der Besucherandrang bis ins Foyer. Viele der insgesamt rund 250 Gäste mussten den Ausführungen von Andreas Uhmann vom Planungsreferat und Jürgen Büllesbach von der Bayerischen Hausbau im Stehen zuhören. Das Projekt steht kurz vor der Umsetzung. Büllesbach zufolge sollen in den kommenden Monaten die Abrissarbeiten durchgeführt werden. Im Frühling soll dann in der Welfenstraße gegenüber dem Weilerblock mit der Errichtung der ersten Häuser begonnen werden…..

http://www.wochenanzeiger.de/article/183330.html

 

Weitere Blogeinträge zum Neubau-Gebiet ehemaliges Paulaner-Gelände

https://muschelschloss.wordpress.com/category/bayern/muenchen/neubaugebiet-paulaner-gelaende/

 

 

Florian Hahn: Nebenjob von CSU-Verteidigungspolitiker sorgt für Aufregung


Florian Hahn: Nebenjob von CSU-Verteidigungspolitiker sorgt für Aufregung

 

Update: 02.11. 2016

 

TV-Beitrag von Report Mainz vom 28.10.2016

http://www.swr.de/report/interessenkonflikt-darf-ein-verteidigungspolitiker-geld-von-der-ruestungsbranche-nehmen/-/id=233454/did=18395034/nid=233454/1ugdvo3/index.html

 

————————————————-

CSU-Politiker Florian Hahn sitzt im Aufsichtsrat einer Firma – und setzt sich nach Recherchen von SPIEGEL und „Report Mainz“ im Bundestag für Rüstungsprojekte des Unternehmens ein. Experten fordern strengere Regeln.

Quelle: Florian Hahn: Nebenjob von CSU-Verteidigungspolitiker sorgt für Aufregung – SPIEGEL ONLINE

 

reporthttps://twitter.com/reportmainz/status/792411953180372993?s=09

Nebentätigkeiten von CSU-Verteidigungspolitiker sorgen für Aufregung

Die bezahlten Nebentätigkeiten eines CSU-Politikers sorgen für Entrüstung in den Reihen der Opposition und bei führenden Experten in Deutschland. Der Abgeordnete Florian Hahn sitzt im Verteidigungsausschuss des Bundestages und ist gleichzeitig Aufsichtsrat des Rüstungsdienstleisters „Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft“ (IABG). Für seine Tätigkeit erhält Hahn laut Bundestagsverwaltung bis zu 30.000 Euro jährlich.

http://www.swr.de/report/nebentaetigkeiten-von-csu-verteidigungspolitiker-sorgen-fuer-aufregung/-/id=233454/did=18395034/nid=233454/1ugdvo3/index.html

 

Lobby-Vorwürfe gegen CSU-Mann Ein Diener zweier Herren?

Der Münchner CSU-Bundestagsabgeordnete Florian Hahn sitzt im Verteidigungsausschuss und ist zugleich Aufsichtsrat eines Rüstungsdienstleisters. Ein Interessenkonflikt? Keineswegs, meint Hahn. Doch vertrauliche Dokumente legen etwas anderes nahe.

http://www.br.de/nachrichten/florian-hahn-lobby-100.html

 

Statement dazu von Florian Hahn

antworten_spiegel_report_mainz-page-001antworten_spiegel_report_mainz-page-002

Antworten auf die Anfrage SPIEGEL/Report Mainz: http://images.teamletter.de/web_9361/11618/281016/Antworten_SPIEGEL_Report_Mainz.pdf

 

//platform.twitter.com/widgets.js

Die Akte #GBW – Update 31.10.2016 Versuch der Einflussnahme – #Söder schießt gegen Berichterstattung des #BR


Update 31.10.2016

Versuch der Einflussnahme – Söder schießt gegen Berichterstattung des BR

sz

http://www.sueddeutsche.de/bayern/versuch-der-einflussnahme-soeder-schiesst-gegen-berichterstattung-des-br-1.3228202

 

Es ist einer der größten Immobiliendeals Deutschlands: Die Bayerische Landesbank verkauft auf einen Schlag rund 30 000 Wohnungen in Bayern. 80 000 Mieter sind betroffen. Den Zuschlag erhält im April 2013 ein vom Augsburger Immobilienunternehmen Patrizia angeführtes Bieterkonsortium. Zum Kaufpreis von knapp 2,45 Milliarden Euro.

Quelle: Die Akte GBW – ein bayerischer Wirtschaftskrimi: Neue Fragen und Ungereimtheiten zum GBW-Verkauf | Nachrichten | BR.de

 

Audio – Die Akte GBW: Ein bayerischer Wirtschaftskrimi 

Es geht ums große Geld, die Jagd nach der maximalen Rendite. Um Steuerschlupflöcher und ein Firmengeflecht in Luxemburg. Um Politik in Hinterzimmern und viele fragwürdige Zufälle. Vier Jahre, nachdem die Bayerische Landesbank die GBW zum Verkauf angeboten hat, nehmen wir einen der größten Immobiliendeals Deutschlands noch einmal unter die Lupe – und stoßen auf viele Ungereimtheiten. Ein Podcast von BR-Recherche in sechs Folgen.

http://www.br-online.de/podcast/mp3-download/bayern2/mp3-download-podcast-die-akte-gbw.shtml 

 

hre

https://twitter.com/Muschelschloss/status/786067498512908288

 

Hypo-Real-Estate – HRE – Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/Hypo_Real_Estate

 

 

Unberechtigter Zugriff Dritter auf #Daten der Online-Auktionsplattform #Justiz-Auktion.de – #NRW #JustizAuktion

justizauktion1-2016-10-11-08-49-25

Zugriff Dritter auf Daten der Auktionsplattform von „Justiz-Auktion“

Witzig finde ich, daß diese Plattform scheinbar dem Justizministerium in Nordrhein-Westfalen unterstellt ist. Und noch witziger finde ich, daß eine Plattform der Justiz nicht besser abgesichert ist. Fragt sich um welche „Daten“ es sich handelt, die da gestohlen wurden.

Weiterlesen

Geschützt: (2016-10) Paulaner-Areal – „Zacherl-Block“ Neubaugebiet – Chronik – Fotos


Dieser Inhalt ist passwortgeschützt. Um ihn anzuschauen, gib dein Passwort bitte unten ein:

Geschützt: (2016-09) Paulaner-Areal – „Zacherl-Block“ Neubaugebiet – Chronik – Fotos


Dieser Inhalt ist passwortgeschützt. Um ihn anzuschauen, gib dein Passwort bitte unten ein:

Geschützt: Teil 2 – AGFA Kamerawerk in München – Abbruch-Arbeiten Sept. 2007 bis Mai 2008 – Exklusiv-Fotos


Dieser Inhalt ist passwortgeschützt. Um ihn anzuschauen, gib dein Passwort bitte unten ein:

Geschützt: Teil 1 – AGFA Kamerawerk in München – Ein Werk, ein Musterstück – Vor dem Abbruch – Exklusiv-Fotos


Dieser Inhalt ist passwortgeschützt. Um ihn anzuschauen, gib dein Passwort bitte unten ein:

Geschützt: (2016-08) Paulaner-Areal – „Zacherl-Block“ Neubaugebiet – Chronik – Fotos


Dieser Inhalt ist passwortgeschützt. Um ihn anzuschauen, gib dein Passwort bitte unten ein:

#BayernEi – Pressemitteilung OLG – Haftbefehl ausser Vollzug gesetzt. #Bayern #Salmonellen


Bayern-Ei – Pressemitteilung 07/2016 – 01. Juli 2016

Oberlandesgericht Nürnberg – Justizpressestelle

OLG Nürnberg: Der Haftbefehl gegen den ehemaligen Geschäftsführer der Bayern Ei Beteiligungs-GmbH bleibt aufrecht erhalten, wird aber gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt.

und

Anders als das Landgericht Regensburg hält der Strafsenat des Oberlandesgerichts Nürnberg den Beschuldigten für dringend verdächtig, im Hinblick auf einen Großteil der ihm zur Last liegenden Taten vorsätzlich gehandelt zu haben. Ihm drohe eine Verurteilung zu einer mehrjährigen Freiheitstrafe u.a. wegen Betrugs in 392 Fällen mit einem Gesamtschaden von über 4 Millionen Euro, Körperverletzung mit Todesfolge und gefährlicher Körperverletzung. Deshalb bestehe weiterhin Fluchtgefahr.

Bayern-Ei-page-001 Bayern-Ei-page-002

10
10

Missbrauchs-Vorwürfe gegen CSU-MdL Michael Brückner


Michael Brückner von allen Ämtern zurückgetreten

Update 08.06.2016

Ermittlungen gegen CSU-Politiker Michael Brückner wegen sexuellem Missbrauch
(Video – BR) – 08.06.2016 –

http://www.ardmediathek.de/tv/Frankenschau-aktuell/Ermittlungen-gegen-CSU-Politiker/Bayerisches-Fernsehen/Video?bcastId=14913732&documentId=35861140

AZ

http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.sex-mit-minderjaehriger-15-csu-politiker-michael-brueckner-kannte-alter-des-maedchens.334cdfce-e6eb-473e-bf6a-ddcf5efeef21.html

Pressemitteilung

Michael Brueckner-1-page-001

Der CSU-Landtagsabgeordnete Michael Brückner hat aus „privaten Gründen“ alle Ämter niedergelegt. Wie die Nürnberger Staatsanwaltschaft bestätigte, wird gegen den 51-Jährigen wegen des sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen ermittelt.

Bi

Quelle: Bayerischer Rundfunk

http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/inhalt/csu-brueckner-ruecktritt-ermittlungen-missbrauch-100.html

 

10
10
10
10
10
10
10
10

Eine Studie belegt, dass die Verwandtenaffäre 2013 negative Folgen für die betroffenen CSU-Abgeordneten hatte.


 

Studie –  So gefährlich war die Verwandtenaffäre für die CSU

Landtagswahl 2013

  • Eine Studie belegt, dass die Verwandtenaffäre 2013 negative Folgen für die betroffenen Abgeordneten hatte.

  • Mit einem anderen Wahlrecht wären einige prominente Politiker deswegen wahrscheinlich aus dem Landtag geflogen

Politiker, die in die Verwandtenaffäre verwickelt waren, sind von den Wählern bei der Landtagswahl 2013 eindeutig abgestraft worden, auch wenn es das Wahlergebnis zuerst nicht vermuten lässt. Das ergibt eine Studie der LMU München und der Universität Mannheim, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

Damals wurde ein halbes Jahr vor der Landtagswahl 2013 bekannt, dass 79 Landtagsabgeordnete Verwandte ersten Grades als Mitarbeiter beschäftigt hatten. Das Gehalt der Ehegatten oder Kinder zahlte der Steuerzahler. Eigentlich war dies seit 2000 verboten, doch die Abgeordneten nutzten eine Übergangsregelung.

Mit 56 Politikern war die CSU am meisten in den Skandal verwickelt, von der SPD waren es 21. Dem Wahlergebnis aber konnte man das auf den ersten Blick nicht ansehen. Die CSU legte um vier Prozentpunkte zu und holte mit fast 48 Prozent die absolute Mehrheit, auch die SPD konnte sich um zwei Prozentpunkte verbessern. „Die ganze Welt dachte, hoppla, diese Verwandtenaffäre wird der CSU schaden“, wunderte sich damals der Kabarettist Django Asül über die guten Wahlergebnisse.

Kennt man jedoch die Wirrungen des Wahlsystems, kommt man zu einer anderen Bewertung. „Man findet auf jeden Fall Bestrafungseffekte“, sagt Politikwissenschaftler Thomas Däubler von der Universität Mannheim.

http://www.sueddeutsche.de/bayern/verwandtenaffaere-wie-die-waehler-straften-1.3013473

Verwandtenaffäre – Landtags-SPD rehabilitiert Güller mit neuem Posten – Bayern


Die SPD-Landtagsfraktion gibt dem in der Verwandtenaffäre wegen Betrugs verurteilten schwäbischen Abgeordneten Harald Güller eine neue Chance.

Weiterlesen

Die #SPD ist nicht mehr wählbar


Für mich ist die SPD nicht mehr wählbar.

Sozial ist die SPD schon lange nicht mehr. Vielleicht merkt sie es, wenn die Umfragewerte bei unter 10 Prozent angekommen sind.

Einiges wurde von der SPD „auf den Weg“ gebracht. Von Hartz IV über Niedriglohn, 1-Euro-Jobs, Grundsicherung (bei Krankheit und Alter ein absoluter Graus!), Abschläge auf Erwerbsminderungsrente, Doppelverbeitragung auf Zusatzrenten (Betriebsrente, Direktversicherung), Zwangsrente über Jobcenter, Altersarmut – um nur Einiges zu nennen. Ausserdem ein großes Ärgernis: die Pflege, Gesundheitsreform, Gleichstellungsgesetz.

Für mich ist sie nicht mehr wählbar. UND es ist auch kein Wunder warum viele, viele Wähler abwandern. Das hat sich die SPD selbst zuzuschreiben.

Update 19.05.2016

18,4 Prozent gehen wegen Krankheit früher in Rente.  Die volle Erwerbsminderungsrente liegt durchschnittlich bei 628-664 €.

Das geht aus der Antwort der Deutschen Rentenversicherung Bund auf eine Anfrage von Linken-Fraktionsvize Sabine Zimmermann hervor. Der Wert schwankte in den vergangenen zehn Jahren zwischen 17,3 und 21,5 Prozent.

42,1 Prozent aller Anträge auf Erwerbsminderungsrente wurden zuletzt abgelehnt. Die Erwerbsminderungsrenten lagen im Schnitt bei 628 Euro – 664 Euro bei voller Erwerbsminderung, 368 Euro bei teilweiser Erwerbsminderung.

Beginnt die Rente wegen Erwerbsminderung vor dem normalen Rentenalter, muss man Abschläge in Kauf nehmen. Für jeden Monat beträgt der Abschlag 0,3 Prozent, insgesamt jedoch höchstens 10,8 Prozent. Erwerbsminderungsrentner können auch zusätzlich Sozialhilfe bekommen.

http://www.wn.de/Welt/Politik/2376155-Rente-Fast-jeder-Fuenfte-geht-aus-gesundheitlichen-Gruenden-in-Rente und http://www.welt.de/newsticker/news1/article155477357/Fast-jeder-fuenfte-Neu-Rentner-wegen-gesundheitlicher-Probleme-im-Ruhestand.html

Wer wars? Ulla Schmidt (SPD) wars

Video: Altersvorsorge: Ungerechtigkeit bei der Betriebsrente

18.05.16 | 07:43 Min. | Verfügbar bis 18.05.2017

Viele Arbeitnehmer haben einen Teil vom Nettolohn umgewandelt und in eine betriebliche Altersvorsorge investiert. Doch wer so für das Alter vorgesorgt hat, muss oft doppelt Sozialbeiträge zahlen und wird vom Staat um das Ersparte geprellt.

http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/altersvorsorge-ungerechtigkeit-bei-der-betriebsrente-100.html

Update 18.05.2016

Verursacht duch die SPD

Der Staat kassiert mit Doppelbesteuerung die Rentner ab.
Sachverständige mahnen seit Jahren eine Änderungen an
http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/rente-steuer100.html

Die Süddeutsche Zeitung:

Als Allererstes muss sich Sparen lohnen. Wer wegen einer Mini-Rente im Alter auf die Grundsicherung angewiesen ist, sollte zumindest einen Teil seiner Betriebs- oder Riester-Rente behalten dürfen, ohne dass diese mit der staatlichen Hilfe verrechnet wird. Auch an die doppelte Krankenkassenpflicht muss die Bundesregierung ran. Dies geht nur, indem sie die Arbeitgeber stärker in die Pflicht nimmt, die ja bei der Umwandlung von Gehalt in spätere Ansprüche auf eine Betriebsrente Sozialabgaben sparen. Man könnte deshalb die Unternehmen verpflichten, zumindest dieses Geld als Zuschuss in die betriebliche Altersversorgung des Arbeitnehmers zu stecken. Oder aber die Arbeitgeber zahlen für die umgewandelten Lohnbestandteile wieder ganz normal den Beitrag zur Kranken- und Pflegekasse. Im Gegenzug müsste der Betriebsrentner nur noch seinen und nicht mehr den doppelten Beitrag abführen.

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/betriebsrente-die-renten-traegheit-muss-endlich-aufhoeren-1.2985552

Fast 20 Prozent Abzüge bei Zusatzrente, Betriebsrente bzw. Direktversicherung durch die sogenannte Doppelbesteuerung.

Altersarmut …

Unzählige Rentner fühlen sich betrogen. Bei der Auszahlung von betrieblichen Lebensversicherungen, auch Direktversicherung genannt, steht plötzlich auch die Krankenkasse auf der Matte – und bittet mit 18 Prozent zur Kasse.

Wer eine Betriebliche Altersvorsorge hat, dem droht keine Altersarmut, so die vebreitete Sichtweise. Doch für Millionen Rentner ist es ein Schock, wenn die Auszahlung ihrer betrieblichen Direktversicherung ansteht. Jahrzehntelang haben sie freiwillig mit Zuschüssen vom Finanzamt für den Ruhestand gespart – aber nicht im Traum damit gerechnet, dass sich das System der betrieblichen Altersvorsorge für gesetzlich Krankenversicherte einmal als bitterböse Überraschung entpuppt.

Das liegt zum einen daran, dass Lebensversicherungen wegen des Dauerzinstiefs und der Neuregelung der Bewertungsreserven bei weitem nicht mehr die einst prognostizierte Renditen abwerfen. Zum anderen, weil am Ende vom mageren Ertrag aktuell auch noch über 18 Prozent für Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge abgezogen werden, wenn das Geld auf einen Schlag ausgezahlt wird. Damit fehlen den Rentnern plötzlich tausende Euro, In den jahrelangen Standmitteilungen der Versicherer war davon nie die Rede gewesen.

Nur die wenigsten wissen Bescheid

http://www.focus.de/finanzen/altersvorsorge/betriebsrente/boese-ueberraschung-fuer-direktversicherte-fast-20-prozent-abzuege-droht-ihnen-auch-die-direktversicherungs-falle_id_5517016.html

Doppelt

Video: http://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/videos/rentenbesteuerung-doppelt-abkassiert-vom-staat-100.html

 

Der Bürger ist nicht blöd ….

16 Seiten als PDF-Datei: http://library.fes.de/pdf-files/wiso/12516.pdf

Ausserdem hat die SPD dafür gesorgt, daß gerade die, die am wenigsten haben und krank sind, teilweise von Grundsicherung leben müssen, auch noch Abschläge auf die  Erwerbsminderungsrente haben.

Das Gesetz wurde abgeändert zum 01.07.2014 und für supertoll der Masse und den Medien „verkauft“.

Mehr Rente für Erwerbsgeminderte mit Rentenbeginn seit 1. Juli 2014: Die Zurechnungszeit bei der Erwerbminderungsrente steigt von 60 auf 62 Jahre und die Berechnungsgrundlage wird verbessert.

http://www.rentenpaket.de/rp/DE/Alle-Fakten/Die-Leistungen/Erwerbsminderungsrente/rente-bei-erwerbsminderung.html

Das Gesetz gilt aber nicht für die, die eine Erwerbsminderungsrente VOR dem 01. Juli 2014 hatten. Die wurden nämlich von der neuen Gesetzesregelung ausgeklammert. Und Abschläge  werden nach wie vor von der Erwerbsminderungsrente abgezogen. Ausserdem werden die Kranken, die z.B. mit Zusatzrentenversicherung vorgesorgt hatten, ebenfalls mit einer Doppelbesteuerung bestraft.

Eine Schande ist das!

Agenda 2010 ist das Zauberwort – Eingeführt von der SPD

Wäre da noch die Arbeitslosenstatistik, die seit Jahren beschönigt wird. Wer sich die mal genau vornimmt, dem stehen die Haare zu Berge! http://statistik.arbeitsagentur.de/

Und die Arbeitslosenstatistik wird auch immer schön vorgefertigt für die Presse. Keiner schaut sich die dann noch genauer an. Alles dient nur einer „gefälschten“ Statistik.

http://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nach-Themen/Statistik-nach-Themen-Nav.html

Offizielle Arbeitslosigkeit im März 2016: 2.844.891

Nicht gezählte Arbeitslose verbergen sich hinter:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I und/oder ALG II: 162.972
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 68.925
Förderung von Arbeitsverhältnissen: 7.703
Fremdförderung: 129.500
Berufliche Weiterbildung: 162.124
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z. B. Vermittlung durch Dritte): 174.903
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 2.974
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 78.396
Nicht gezählte Arbeitslose gesamt: 787.497

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im März 2016: 3.632.388

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht März 2016, Seite 70. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die aufgrund verschiedener rechtlicher Regelungen (§§ 428 SGB III, 65 Abs. 4 SGB II, 53a Abs. 2 SGB II u.a.) nicht als arbeitslos zählen, befinden sich in der Gruppe Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I oder ALG II.

Quelle: https://www.die-linke.de/politik/positionen/arbeitsmarkt-und-mindestlohn/tatsaechliche-arbeitslosigkeit/

Ich bin dermaßen wütend. Von mir aus kann die SPD im Erdloch versinken.

Der Bürger ist nicht doof. Er weiß genau was die Politik treibt und wie sie versucht die Bürger zu bescheissen!

versaubeutelt

Gesprächsverlauf auf Twitter lesen

 

 

10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10
10

Das Geschäft mit Flüchtlingsunterkünfte (Teil 2) – #Refugees #Flüchtlinge


Das Geschäft mit Flüchtlinge – Es brummt nach wie vor

Fortsetzung von: Das Geschäft mit #Flüchtlinge/n – Unterkünfte – Es sollte dringend überprüft werden.

Die Bundesregierung schläft und muss sich nicht wundern, wenn Bürger dieses Spiel der Abzocke nicht mehr mitspielen wollen. Der Bürger wünscht sich eine Politik, die mit Steuergeldern pfleglich umgeht und nicht das Geld zum Fenster hinauswirft.

Durch das Dulden der Abzocke muss man sich nicht wundern, wenn der Hass auf Flüchtlinge verstärkt wird. Und (auch) ganz deutlich die Abwanderung an andere, rechte Parteien zu verspüren ist. Ist es das was die Bundesregierung möchte?

Der Bürger wird ausgebeutet und hat zu bezahlen. Die Bundesregierung macht nichts dagegen:

 

Seit kurzem ist das „Bundesministerium des Inneren“ auf Twitter vertreten

 

 

2

 

Flüchtlinge als Geschäftsmodell

EXKLUSIV: Viele Heimbetreiber kassieren absurd hohe Preise für die Unterbringung von Geflüchteten.

Die Recherche erscheint gleichzeitig als Film bei ZDFzoom und in der Wochenzeitung DIE ZEIT

https://correctiv.org/recherchen/flucht/artikel/2016/05/12/was-kosten-fluechtlingsheime/

 

3

4

 

Flüchtlinge: Bund kalkuliert bis 2020 mit rund 94 Milliarden Euro Kosten

Es ist doch alles ein Witz … Der Rubel rollt weiter und keiner fühlt sich zuständig.

Hier der komplette „Gesprächsverlauf“ auf Twitter

 

versaubeutelt

Hier gehts zum Tweet

10
10
10
10
10